Das jährliche weltpolitische Schaulaufen am UNO-Hauptsitz in New York nähert sich dem Ende. Mit reichlich Höhe-, aber auch Tiefpunkten. Die UNO-Gipfelwoche 2019 zeigte: Es besteht ein Bedürfnis nach mehr internationaler Zusammenarbeit. Die UNO ist allen Unkenrufen zum Trotz nicht am Ende. Doch sie ist in einem ihrer Kerngeschäfte gelähmt: Da wo es um Krieg und Frieden geht.
Es war ein bemerkenswerter Moment: Der US-iranische Journalist Jason Rezaian von der «Washington Post», der 544 Tage im Iran im Gefängnis gesessen hatte, sprach an einem Ministertreffen über Pressefreiheit. Und er sagte: In diesem Gebäude sässen jetzt auch jene, die ihn eingekerkert hatten. Vielleicht sogar im selben Saal. Solche Widersprüchlichkeiten gehören zur UNO.
«Was soll denn dieses Meeting überhaupt?»
Anderntags, gleich gegenüber vom UNO-Komplex, sagt eine Mutter zu ihrem quengelnden Sohn: «Beeil Dich, wir haben gleich ein Meeting.» Es geht um einen Kindergeburtstag. Worauf der Junge trotzig meint: «Was soll denn dieses Meeting überhaupt?» Eine Frage, die man sich diese Woche in der UNO viele Male hätte stellen können.
Dann gab es auch jene Meetings, die hätten stattfinden sollen, aber nicht stattfanden. Zum historischen Tête-à-Tête von US-Präsident Donald Trump und Irans Präsident Hassan Rohani beispielsweise kam es nicht. Abseits der Kameras fand dafür eines zwischen den Aussenministern Russlands und Georgiens statt, vermittelt von der Schweiz. Oder die Gründung der «Allianz der Multilateralisten»: sechzig Länder, darunter die Schweiz, die sich dem Nationalismus und Egoismus entgegenstemmen wollen.
«Speeddating» an der «Crazy Week»
140 Staats- und Regierungschefs, hunderte Minister, fünf Gipfel, dazu die UNO-Generaldebatte. Zudem hunderte offizielle und inoffizielle Treffen. «Speeddating» nennen das manche. Und die Gipfelwoche gilt als «Crazy Week».
Dass aber von Jahr zu Jahr mehr Mächtige nach New York pilgern, neuerdings auch die Chefs der grossen NGOs, der internationalen Organisationen, der Weltkonzerne, zeigt: Das Bedürfnis nach einer Plattform, wie sie die UNO bietet, wächst.
Die UNO ist bei Konflikten blockiert
Inzwischen werden wohl zu viele Anliegen zur selben Zeit verhandelt. Es fehlt dann an Aufmerksamkeit, die Politik braucht, damit Druck entsteht für Lösungen. Offenkundig auch: Sobald es um die Beilegung von Kriegen und Konflikten geht, in denen die Vetomächte Interessen haben, ist die UNO blockiert: In Syrien, in Libyen, in der Ukraine, in Palästina, in Burma.
Oder die Umerziehungslager für Uiguren in China: Der Sicherheitsrat schweigt, der Generalsekretär wird als Vermittler ausgebremst. Es bleibt dann der UNO, humanitäre Hilfe zu leisten und die Scherben zusammenzukehren. Das aber tut sie zunehmend besser.
Demonstratives Desinteresse der USA
Donald Trump stellte in seiner Rede Patriotismus und Multilateralismus als Gegensätze dar. Als wäre das eine ohne das andere heutzutage denkbar. Im Vergleich zu den Vorjahren wirkte Trump diesmal etwas blutleer. Beim letzten Mal habe er wohl Ecstasy genommen, diesmal Valium, wurde gespottet. Konstruktiv war der US-Präsident aber auch diesmal nicht. Die Folge dieses amerikanischen Desinteresses an der UNO ist, dass Länder wie China oder Russland viel mehr Raum erhalten. Autoritär regierte Länder.
Der Zustand der UNO ist nicht desolat, aber fragil. Sie ist nicht das Vorbild der Regierungen ihrer 193 Mitglieder, sondern deren Spiegel. Und das Bild, das sich in diesem zeigt, ist jenes einer Welt in Aufruhr.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
