- Die deutsche Familienministerin Franziska Giffey (SPD) tritt von ihrem Amt zurück.
- Hintergrund sind Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktortitels.
- Nachfolgerin soll Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) werden.
Wie das Familienministerium in Berlin mitteilte, bat Franziska Giffey Bundeskanzlerin Angela Merkel um Entlassung. «Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe», hiess es in einer persönlichen Erklärung Giffeys.
«Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind», fügte sie hinzu. Die Freie Universität Berlin habe ihr bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, die sie auch wahrnehmen wolle.
Der Vorwurf, dass Giffeys Doktorarbeit nicht den wissenschaftlichen Standards entspreche und Plagiate enthalte, kam bereits im Jahr 2019 auf. Die Freie Universität Berlin rügte Giffey, beliess ihr aber den Doktortitel. 2020 gab es eine zweite Prüfung der Arbeit, die nun abgeschlossen ist.
Kandidatur als Berliner Bürgermeisterin
Die abtretende Ministerin bleibt Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin im September. Sie habe ihre Karriere also bereits auf einen anderen Bereich ausgerichtet, sagt SRF-Korrespondent Peter Voegeli. «Sie will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden.»
Da die Legislatur bald zu Ende sei und die SPD ohnehin wenig Chancen habe, in der nächsten Bundesregierung zu sitzen, könne Giffey sich nun, nach ihrem Austritt aus dem Familienministerium, auf diesen Wahlkampf konzentrieren.
Justizministerin Lambrecht übernimmt
Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Giffey soll Justizministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) deren Amt zusätzlich übernehmen.
Das teilten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit. Lambrecht habe sich bereit erklärt, die Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode zu übernehmen. Die Bundestagswahl ist am 26. September.
«Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben», sagten die beiden Vorsitzenden der deutschen Sozialdemokraten.
Doktortitel als Stolperstein
Giffey ist nicht die erste deutsche Spitzenpolitikerin, die wegen Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit einer Doktorarbeit ihren Posten räumt. Theodor zu Guttenberg, Verteidigungsminister der CSU, oder Annette Schavan, CDU-Bildungsministerin, mussten nach ähnlichen Verfahren zurücktreten. Ihre politischen Karrieren sind zu Ende. Giffey hingegen habe Charisma, so Korrespondent Voegeli. «An ihr perlt das irgendwie elegant ab.» Ihre weitere Karriere werde von ihrem Rücktritt kaum belastet, glaubt er.
