In letzter Zeit schlossen sich in vielen Ländern Menschen zu Protesten gegen die Regierung zusammen. Ausgehend von den breiten Bürgerprotesten in Serbien, hat sich Osteuropa-Experte Florian Bieber von der Universität Graz mit der Frage beschäftigt, was solche Proteste bewirken können.
Florian Bieber
Professor für Südosteuropastudien
SRF News: Was fürchten Autokraten am meisten?
Florian Bieber: Sie fürchten, dass die Bürgerinnen und Bürger ihres Landes sich gegen sie auflehnen, dass sie den Mut haben, politische Meinungen kundzutun und sich gegen die Regierung zu richten. Das heisst, die meisten Autokraten rechnen mit einer eher passiven Bevölkerung oder möchten zumindest jene Teile der Bevölkerung, die sie nicht unterstützen, passiv halten. Sie fördern möglichst eigene Wähler oder Unterstützer, die Polarisierung vorantreiben. Wenn das überwunden wird, dann kriegen Autokraten Angst.
Die Proteste müssen jene erreichen, die vorher zu den Unterstützern des Regimes gehörten.
Muss man mit Blick auf die USA/Russland/Serbien nicht sagen: Zivilgesellschaftliche Proteste scheinen am Schluss nichts zu nützen?
Es ist einerseits eine Frage der Masse. In Belgrad waren auf dem Höhepunkt 350’000 Menschen auf der Strasse. Das hat die Regierung unter Druck gebracht, waren dies doch fast fünf Prozent der Bevölkerung. Das heisst, es ist einerseits die Masse; andererseits wird es dann gefährlich, wenn die Proteste jene Gesellschaftsgruppen erreichen, die normalerweise die Regierung unterstützen. Der Widerspruch muss jene erreichen, die vorher zu den Unterstützern des Regimes gehörten. Dann können Proteste einen Unterschied machen.
Mit welchen Mitteln versuchen die Autokraten, Proteste aus der Bevölkerung auszubremsen oder zu unterdrücken?
In den letzten Jahren haben die postmodernen Autokraten, die gewählt wurden – von Viktor Orban bis Aleksandar Vucic oder auch Erdogan –, die Demonstrationen oft vorerst gewähren lassen. Sie wissen, wenn sie zu brutal niederschlagen, dann mobilisieren sie eher mehr Menschen, auf die Strasse zu gehen. Aber wenn die Proteste zu bedrohlich werden, dann nutzen sie verschiedene Methoden, meistens nicht eine totale Niederschlagung.
Eine totale Niederschlagung haben wir nur in der Türkei gesehen, vor über zehn Jahren. Meistens, wie in Serbien, wird versucht, Menschen, die wichtige Organisatoren dieser Proteste sind, damit zu behelligen, dass man teilweise auf die Forderungen eingeht, aber nicht ganz. Man setzt auch Gewalt und staatliche Repression ein, aber nicht zu offensichtlich; man möchte ja trotzdem noch als Demokrat gelten. Das heisst, man versucht sozusagen, aus einer breiten Palette von Massnahmen die Proteste zu entkräften und dafür zu sorgen, dass diese an Zugkraft verlieren.
Die Studierenden in Serbien sind nicht nur unter sich geblieben, sondern sind auf jene Bevölkerungsgruppen zugegangen, die sonst nur Regimemedien hören.
Ihr Buch ist eine Analyse. Geben Sie auch Lösungsansätze?
Es enthält ein ganz klares Ergebnis: Auch wenn letztlich das Endergebnis in Serbien noch nicht klar ist, hat man gesehen, dass es einer breiten gesellschaftlichen Mobilisierung bedarf. Die Studierenden in Serbien sind nicht nur unter sich geblieben, sondern sind auf jene Bevölkerungsgruppen zugegangen, die sonst nur Regimemedien hören. Dies sind oft Ältere aus ländlichen Bezirken. Und die Studierenden haben auch versucht, mit Humor und durch Solidarität eine positive Botschaft zu vermitteln. Aus externer Sicht, das muss ich allerdings sagen, war das Verhalten der EU eher entmutigend. Da könnte man klarere Signale geben, dass die Demonstranten nicht alleine sind, dass sie sich auf internationale Solidarität verlassen können. Das würde sicherlich auch helfen.
Das Gespräch führte Iwana Pribakovic.
