- Die Menschen in Frankreich ächzen unter den stark gestiegenen Energiepreisen. Die Regierung will ihnen deshalb helfen – mit einer Einmalzahlung von 100 Euro.
- Wer weniger als 2000 Euro netto im Monat verdiene, habe Anrecht auf diesen finanziellen Zustupf, sagte Ministerpräsident Jean Castex am Donnerstag dem Sender TF1.
- Das trifft auf 38 Millionen Menschen zu, über die Hälfte der Bevölkerung Frankreichs.
Die französische Regierung spricht bei den 100 Euro von einer Inflationsentschädigung, das heisst, es geht um den Ausgleich der Teuerung bei den Energiekosten, die in diesem Jahr massiv war. «Zum Beispiel Gas ist über die Hälfte teurer geworden», weiss SRF-Korrespondent Daniel Voll. Auch Strom- und Benzinpreise waren in den letzten Wochen ein grosses Thema: «Die Leute sprechen darüber und auch in den Medien ist das Thema plötzlich sehr wichtig geworden.»
Man geht davon aus, dass der durchschnittliche Haushalt in Frankreich ungefähr 1600 Euro im Jahr ausgibt für Energiekosten. «Das heisst, wenn Sie 24'000 Euro im Jahr verdienen, bei einem Monatseinkommen von 2000, dann sind es sechs bis sieben Prozent des Budgets.» Und wenn dieser Posten, der an sich schon relativ gross sei, auch noch massiv teurer wird, dann falle die Teuerung bei den Energiepreisen natürlich massiv ins Gewicht, so der Korrespondent.
Schon zweites Entlastungsprogramm
Es ist nicht die erste Entschädigung, die Frankreich dieses Jahr beschliesst. Schon im September kündigte sie einen Energiescheck für die fünf Millionen Haushalte mit den tiefsten Einkommen rund um den Minimallohn von etwa 1500 Euro an. «Diese 100 Euro kommen nun dazu.»
Ein Politikum sind die Energiepreise in Frankreich insbesondere seit den «Gilets Jaunes». Deren Aufstand habe man noch deutlich in Erinnerung. Entzündet hatte er sich an einer Benzinsteuererhöhung. «Und da der Benzinpreis derzeit auch so hoch ist, ist das Thema natürlich sensibel», sagt Voll. Die Steuer mache ungefähr die Hälfte des Benzinpreises aus.
Statt Geld zu verteilen, einfach die Benzinsteuern zu senken, sei im Élysée im Verlauf dieser Woche zwar auch diskutiert worden. «Aber das Problem ist: Für die Staatskasse wäre eine Senkung der Benzinsteuer, damit man sie wirklich spürt, wesentlich teurer geworden.»
Keine generelle Verbilligung der Treibstoffe
Das andere Problem sei, dass eine solche Steuersenkung auch politisch schief in der Landschaft stehen würde. «Im Zuge der Klimapolitik fossile Treibstoffe generell zu verbilligen, wäre nicht sehr konsequent», gibt der Korrespondent zu bedenken. Und schliesslich wäre eine Steuerreduktion auf Benzin auch quasi eine Energiesubvention. «Das heisst, Leute mit höheren Einkommen, die mehr Auto fahren, würden deutlich mehr davon profitieren.» Bei der nun beschlossenen Inflationsabfederung gehen die hohen Einkommen jedoch leer aus.
