- Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben den Iran eindringlich aufgerufen, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen mit dem Westen wieder einzuhalten.
- «Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass der Iran zur vollumfänglichen Einhaltung seiner Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung zurückkehrt», betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson in einer gemeinsamen Erklärung.
Nach dem Rückzug der USA aus dem Abkommen hätten die verbliebenen Teilnehmer – China, Deutschland, Frankreich, Russland, Grossbritannien, der Iran sowie die Europäische Union als Koordinator ihr dauerhaftes Bekenntnis zum Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung erklärt. «Wir haben unsere tiefe Sorge über die Massnahmen ausgedrückt, die der Iran im Widerspruch zu seinen Verpflichtungen seit Juli 2019 ergriffen hat. Diese Massnahmen müssen umgekehrt werden», heisst es in der Erklärung.
«Aktuelle Ereignisse» destabilisieren die Region
Dem Abkommen komme eine Schlüsselrolle bei der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen zu. «Wir bleiben dem Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung verpflichtet», stellen Merkel, Macron und Johnson klar.
«Aktuelle Ereignisse haben die destabilisierende Rolle des Irans in der Region, inklusive der iranischen Revolutionsgarden und der Al-Quds-Kräfte, hervorgehoben», kritisierten die drei Staaten. Mit Blick auf den irrtümlichen Abschuss einer Passagiermaschine im Iran betonten Merkel, Macron und Johnson, man nehme die Erklärung Teherans zur Kenntnis und verpflichte sich, mit dem Iran beim weiteren Vorgehen zu kooperieren.
Die iranischen Revolutionsgarden hatten erklärt, die Maschine sei inmitten der militärischen Konfrontation mit den USA versehentlich als feindlicher Marschflugkörper eingestuft und dann abgeschossen worden. Präsident Hassan Rohani versprach eine gründliche Untersuchung und sagte, der «unverzeihliche Vorfall» werde juristisch konsequent verfolgt.
