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Legende: Video US-Aussenminister Pompeo: «Russland gefährdet unsere Sicherheitsinteressen» (engl.) abspielen. Laufzeit 00:24 Minuten.
Aus News-Clip vom 01.02.2019.
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Atomare Mittelstreckenwaffen USA kündigen Abrüstungsvertrag mit Russland

  • US-Aussenminister Mike Pompeo hat in Washington die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags mit Russland bekanntgegeben.
  • Demnach fühlen sich die USA ab diesem Samstag nicht mehr an die Vertragsbedingungen gebunden.
  • Der Vertrag läuft in sechs Monaten endgültig aus. Bis dahin habe Russland laut Pompeo weiter die Möglichkeit, zu den Bedingungen des historischen Abkommens zurückzukehren.

Grund für die Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA sind neue russische Marschflugkörper mit der Bezeichnung 9M729. Sie stellen nach Auffassung Amerikas einen eindeutigen Bruch des Abkommens dar.

Das beinhaltet der INF-Vertrag

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Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) war 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen worden. Er verpflichtet beide Seiten zum Verzicht auf landgestützte ballistische Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Zugleich untersagt er auch die Produktion und Tests solcher Systeme.

Nach russischen Angaben haben die 9M729 eine Reichweite von unter 500 Kilometern. Die USA gehen hingegen von mindestens 2600 Kilometern aus. Damit könnten die Marschflugkörper nahezu alle Hauptstädte in Europa treffen.

Bei einem endgültigen Aus des historischen Vertrags befürchten Experten einen neuen und hochgefährlichen Rüstungswettlauf.

Washington hatte Moskau zuletzt ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung der neuen Marschflugkörper zuzusagen. Dieses läuft eigentlich erst am Samstag aus.

Zustimmung aus Europa

Aus den europäischen Haupstädten gibt es breite Unterstützung für das Vorgehen der USA. Die Nato-Partner erklärten ihre Unterstützung für das US-Vorgehen.

Man hofft aber auf eine Einigung in letzer Minute, wie beispielsweise die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu verstehen gab: «Für uns ist klar, dass Russland diesen Vertrag verletzt hat. Deshalb muss man auch mit Russland reden und wir werden jedenfalls von deutscher Seite alles unternehmen, um in diesen sechs Monaten doch noch wieder Gespräche zu ermöglichen.»

Legende: Video Europäische Unterstützung für die Kündigung abspielen. Laufzeit 00:45 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.02.2019.

Russland hatte bereits in den vergangenen Wochen mehrfach deutlich gemacht, dass es die US-Vorwürfe für haltlos erachtet und nicht daran denkt, seine Marschflugkörper zu vernichten.

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40 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    "Aus den europäischen Hauptstädten gibt es breite Unterstützung für das Vorgehen der USA..." Merken denn die Europäer nicht, dass sie im Falle einer Auseinandersetzung in mitten des Geschehens wären??? Wer interessiert sich noch für die Interessen Europas, wenn Europa selber dazu gar nicht mehr in der Lage ist???
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    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Nur ein gemeinsames Europa wäre in der Lage die Zukunft zu meistern. Alle drei Großmächte sind nicht an einem starken Europa interessiert.
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    2. Antwort von m. mitulla  (m.mitulla)
      Absolut einverstanden, Plal - allerdings ist die EU, so wie sie sich heute präsentiert, niemals in der Lage, sich für die Interessen der Menschen (Frieden, Gesundheit, Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und soziale Gerechtigkeit) einzusetzen. Die EU- Chefs haben v.a. die Sicherung ihrer eigenen Interessen auf ihrer Agenda, nämlich die Erhaltung ihrer Macht. Ein erster Schritt in die richtige Richtung wäre mehr Entscheidungsrechte für Bürger und Parlament.
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    3. Antwort von Haller Hans  (H.Haller)
      Europa hat aus eigener Kraft in den letzten mehr als 100-Jahren keine ausreichende und überzeugende Sicherheitspolitik mehr gemacht und machen können. Seit 1945 sind es sogar fast einzig und allein, die Amerikaner, die eine ausreichende militärische Sicherheitspolitik für Europa machen. Die Mitwirkung der Europäer in dem Bereich hielt sich und hält sich in teilweise sehr engen Grenzen, auch heute noch. - Wovon träumen Sie beide da wirklich ?
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  • Kommentar von Karl Paul  (Karl Paul)
    Seit Trump am Ruder ist, dreht sich die USA im Kreis. Jetzt zeigt sie auch noch offen Angst gegenüber Russland. Wo bleibt der Stolz der Amerikaner?
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  • Kommentar von Jürg Suter  (Sut)
    Ein Wettrüsten in Europa ist auf alle Fälle ein wichtiges Interesse der USA. Trump kurbelt auf diese weise seine Waffenverkäufe in Europa an. Trump zieht seinen letzten zweitletzten Trumpf.
    Amerika first, lässt Grüssen.
    Europa sollte sich warm anziehen und an die Kriegswitschaft der USA zahlen.
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