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Putins Fazit 2018 Russlands Präsident warnt vor der Gefahr eines Atomkrieges

Legende: Video Putin: «Atomkrieg würde das Ende der Zivilisation bedeuten» abspielen. Laufzeit 01:06 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 20.12.2018.

Das Wichtigste in Kürze

  • Russlands Präsident Putin warnt an seiner Pressekonferenz zum Jahresende vor einem neuen nuklearen Wettrüsten.
  • Die Gefahr eines Nuklearkrieges sollte nicht unterschätzt werden, so Putin.
  • Er wirbt für einen Fortbestand des Vertrags über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen (INF), den die USA aufkündigen wollen.
  • Erneut wirft Putin dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko gezielte Provokation im Zusammenhang mit dem Zwischenfall in der Strasse von Kertsch vor.

Ritual zum Jahresende

Es ist schon fast ein Ritual: Jeweils zum Jahresende zieht der russische Präsident Bilanz über das ablaufende Jahr und blickt in die Zukunft. Es ist eine mehrstündige One-Man-Show vor der Presse. Die Pressekonferenz dauert üblicherweise mehrere Stunden. Eine Rekordzahl von 1700 Journalisten nehmen laut Kreml diesmal teil.

Grosser Raum mit Journalisten. Auf einem Bildschirm ist Putin zu sehen.
Legende: Rund 1700 Journalisten sollen sich laut Kreml zur Pressekonferenz angemeldet haben. Reuters

Im Zentrum stand diesmal der wieder aufgeflammte militärische Wettstreit mit den USA. Putin kritisiert, dass es derzeit keine Gespräche über die Begrenzung der Raketenrüstung gebe. Die Absenkung der nuklearen Schwelle könne zu einer globalen Katastrophe führen. Russland strebe keine militärische Überlegenheit an, sondern setze auf Gleichheit: «Wir wahren nur die Balance, sorgen für unsere Sicherheit».

Vorwürfe gegen die USA

Die Verantwortung für die wachsende Gefahr sieht Putin aufseiten der USA. Gefährlich seien die US-Pläne, Interkontinentalraketen mit konventionellen Sprengköpfen zu bestücken. So bleibe für den Gegner unklar, wie er reagieren solle.

Bereits am Dienstag hatte Putin für den Fortbestand einer vertraglichen Begrenzung atomwaffenfähiger Mittelstreckenraketen geworben. Hintergrund ist der Streit über den Abrüstungsvertrag für Mittelstreckenraketen (INF) zwischen den USA und Russland, der nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump aufgekündigt werden soll. Trump wirft Russland vor, sich nicht an den Vertrag zu halten, was Moskau zurückweist.

Zwei Männer sitzen vor der amerikanischen und sowjetischen Flagge und unterzeichnen Dokumente
Legende: Der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow und US-Präsident Reagan unterzeichneten im Dezember 1987 den INF-Vertrag. Reuters

Harte Haltung gegenüber der Ukraine

Putin glaubt nicht, dass sich die Beziehungen zum Nachbarland Ukraine in absehbarer Zukunft normalisieren werden. Der Präsident wirft der Führung in Kiew vor, den jüngsten Zwischenfall vor der Halbinsel Krim aus wahltaktischen Gründen provoziert zu haben. Der Ukraine-Konflikt spitzte sich Ende November zu. Die russische Küstenwache hatte Boote der ukrainischen Marine gewaltsam an der Fahrt durch die Meerenge von Kertsch gehindert.

Drei ukrainische Marineboote, vertäut im Hafen von Kertsch.
Legende: Von Russland festgesetzte ukrainische Marineboote im Hafen von Kertsch (Halbinsel Krim). Reuters

Kritik an den Vereinten Nationen

Putin macht der UNO im Zusammenhang mit dem Syrienkonflikt schwere Vorwürfe. Die Haltung des UNO-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura verzögere die Bildung einer verfassungsgebenden Versammlung für das Land. Auch seien die Folgen des angekündigten US-Rückzugs aus Syrien unklar. Doch Putin spricht von einer «korrekten Entscheidung». Damit dürfte aber der Einfluss Russlands und des Irans in Syrien weiter steigen, die den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützen.

Russische Soldaten auf einem Militärlastwagen neben einem Denkmal.
Legende: Russische Truppen in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Reuters

«Positive wirtschaftliche Entwicklung»

Der russische Präsident zeichnet ein positives Bild der wirtschaftlichen Entwicklung in Russland. So seien die Realeinkommen der Bevölkerung 2018 wieder um 0,5 Prozent gestiegen. Für das gesamte Jahr erwartet er ein Wachstum des Bruttoinlandproduktes (BIP) von 1,8 Prozent. Die russische Wirtschaft habe sich auf die westlichen Sanktionen gut eingestellt.

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25 Kommentare

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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Putin hat sich wieder mal in imperialistischen Großmachtphantasien ausgetobt, aber es gibt weder die wirtschaftliche Performance, noch die Attraktivität Russlands, um sie in der Realität umzusetzen. Inflationsrate und Lebensmittelpreise schlagen ständig auf, der Wodkapreis ist niedrig und die durchschnittliche Lebenserwartung auch. Im eigenen Land hätte Putin viel zu tun, da ist es natürlich leichter und macht den Russen was vor, indem man andere Länder wie die Ukraine ständig drangsaliert.
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    1. Antwort von Sinisa Markovic (Mr. Markovic)
      Wie es aussieht, macht Putin nichts anderes als unsere grosses Vorbild USA. War doch die letzten 50 Jahre auch OK, warum ist es jetzt bei Putin falsch? Zusätzlich hat der böse Putin weniger Kollateralschaden in 16 Jahren verursacht als unser Demokrat Obama in nur einer Amtsperiode. Da kann ja Herr Putin noch viel lernen von den lieben Amis. So wird er ja nie ein richtiger Demokrat.
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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Wer will schon die Gesellschaft Putins und seiner Lügenbolde im Kreml? Dieses Oberhaupt aller Russen und Oligarchen hat über Jahre hinweg gelogen und betrogen und viel Unglück, Angst und Schrecken verbreitet und sein eigenes Riesenreich, wo Milch und Honig fließen müssten, enorm schwachbrüstig. Nichtsdestotrotz gibt er wieder mal viel ausfällige Unverschämtheiten von sich. Wie will er unter die 5 wirtschaftsstärksten Nationen aufsteigen bei einer BIP-Performance gerade mal mal der Spaniens?
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    1. Antwort von Claire McQueen (freedom)
      @Chauvet: Ihre Bemerkung ist von Arroganz nicht zu überbieten. Es gibt viele Länder, die mit Russland Geschäfte machen. So liegt Russland z.B. für Deutschland auf Platz 14 von 239 Ländern. Beispiel 2017: Deutschland exportiert nach Russland im Wert von 25 750 641 000 Euro. Deutschland importiert aus Russland im Wert von 31 374 291 000 Euro. Aussenhandelsbilanz (Exporte - Importe): - 5 623 650 000 Euro Für Deutschland ist Russland also wichtiger als umgekehrt. Erst denken, dann schreiben.
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    2. Antwort von Konrad Schläpfer (Koni)
      Wenn es in Russland so schlecht ist, warum haben wir denn keine Flüchtlinge aus Russland?
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    3. Antwort von Marcel Chauvet (xyzz)
      @Queen: Wirtschaftsbeziehungen sind was anderes, als wenn es Leute gibt, die Putin für einen Chorknaben halten. So bringt man Kraut und Rüben durcheinander. In Sachen nuklearer Bedrohung spielt Putin die Hauptrolle Im übrigen haben sich im ablaufenden Jahr 600 deutsche Unternehmen aus Russland zurückgezogen und die Nordstream 2 wird auch von Berlin immer skeptischer gesehen.
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    4. Antwort von Marcel Chauvet (xyzz)
      @Schläpfer: Wir in Deutschland haben ein paar Millionen Spätaussiedler aus Russland und ca. 200.000 mit russischer Staatsangehörigkeit, russische Flüchtlinge, die Asyl beantragt haben, gibt es auch, die jedoch in den wenigsten Fällen ein dauerhaftes Bleiberecht haben. Umgekehrt ist natürlich Russland alles andere als ein favorisiertes Flüchtlingsland.
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  • Kommentar von T. H. Isaak (cuibono)
    Die RF ist auf gutem Kurs. Die Wirtschaft diversifiziert, die Konjunktur zieht an, das BIP wächst, die Binnenwirtschaft ist stark, die Reallöhne steigen moderat, der private Konsum entwickelt sich positiv, die Arbeitslosigkeit hat einen historischen Tiefpunkt erreicht, die Lebenserwartung steigt, die medizinische Versorgung verbessert sich, das Bildungsniveau ist ungebrochen hoch. Kultur, Wissenschaften, Glaube und Verteidigungsbereitschaft bilden das Fundament der Zukunftsperspektive der RF.
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    1. Antwort von Marcel Chauvet (xyzz)
      Vielleicht drängt es Sie bei bei diesen auf Wolke Sieben Aussichten zur baldmöglichsten Auswanderung in das Gelobte Land Russland? Da wären Sie allerdings ein Einzelfall, der Trend ist aktuell und seit Jahren ein anderer, nämlich von Russland weg in den Westen.
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