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Aus dem Archiv: Iran und USA – Geschichte einer zerrütteten Liebe
Aus Kontext vom 19.01.2020.
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Atomstreit mit Iran «Unbegrenzte Urananreicherung möglich»

  • Der Iran ist nach eigenen Angaben mittlerweile in der Lage, «Uran unbegrenzt anzureichern».
  • Teheran schliesst aber einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen von 2015 bis auf Weiteres aus.
  • Das vertraglich vorgesehene Schlichtungsverfahren zwischen Iran und den übrigen Vertragspartnern wird nach Angaben Brüssels verlängert.

Die iranische Atomorganisation (AEOI) ist nach eigenen Angaben in der Lage, Uran bis zu einem unbegrenzten Grad anzureichern.

«Sobald die politische Führung grünes Licht gibt, ist die AEOI in der Lage, Uran unbegrenzt anzureichern», sagte AEOI-Vizechef Ali Asghar Sarean nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna am Samstag. Ausserdem produziere man derzeit eine neue Generation von Zentrifugen, die den Prozess der Urananreicherung erheblich beschleunigen könne.

Mehr Kapazitäten zur Urananreicherung

Die nationale Atomorganisation ist laut Sarean seit einiger Zeit dabei, die neuen Zentrifugen zu testen. Hoch angereichertes Uran wird zum Bau von Atomwaffen gebraucht.

Präsident Hassan Rohani hatte letzte Woche behauptet, das iranische Atomprogramm sei jetzt «fortgeschrittener» als vor dem Wiener Atomabkommen von 2015. Das Land habe mehr Kapazitäten, um Uran anzureichern. Dennoch hat Rohani einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf weiteres ausgeschlossen.

Rettung des Atomabkommens

Die drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien aktivierten wegen der zunehmenden Regelverstösse des Irans jüngst einen Schlichtungsmechanismus – doch der vorgegebene Zeitplan kann offenbar nicht eingehalten werden. Deshalb würden die Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran verlängert, erklärte der EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell.

Das Atomabkommen mit Teheran

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  • Das Atomabkommen sollte dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren.
  • Es war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft.
  • Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den Uno übernommenen Abkommen aus und belegten Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen.
  • Nach einem Karenzjahr übertrat auch der Iran schrittweise immer mehr Regeln der Vereinbarung, insbesondere den Urananreicherungsgrad, einer der Kernpunkte des Wiener Abkommens.
  • Die anderen Partner China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland wollen das Regelwerk auch ohne die USA retten.

Es gebe die Übereinkunft aller, «dass wegen der Komplexität der betroffenen Aspekte mehr Zeit gebraucht wird», sagte Borrell. «Der Zeitplan wird deshalb verlängert.»

Initiative der EU-Vertragspartner

Das Abkommen von 2015 soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Es gesteht ihm aber die zivile Nutzung der Kernenergie zu. Nachdem Teheran sich schrittweise von den Auflagen entfernt hatte, lösten die europäischen Vertragsparteien Deutschland, Frankreich und Grossbritannien am 14. Januar einen vertraglich vorgesehenen Mechanismus zur Streitschlichtung aus.

Trump lehnt Irans Vorschlag ab

Neben den drei EU-Staaten und dem Iran sind auch China und Russland an dem Deal beteiligt. Der EU-Aussenbeauftragte fungiert als Koordinator. Der Mechanismus zur Streitschlichtung sieht vor, dass Experten zunächst 15 Tage versuchen, den Konflikt zu lösen. Anschliessend haben die Aussenminister der Staaten weitere 15 Tage Zeit, eine Lösung zu finden. Beide Fristen können verlängert werden.

Vertragspartner wollen Abkommen erhalten

Er habe intensiven Kontakt zu den Vertragsparteien gehabt, sagte Borrell am Freitag. Alle hätten ihren Willen betont, das Abkommen zu erhalten. Die Gespräche sollten nun auf Expertenebene fortgesetzt werden. Dabei solle es um die Bedenken an der Umsetzung des Iran gehen, aber auch um die Auswirkungen des US-Rückzugs sowie die Wiedereinführung amerikanischer Sanktionen gegen den Iran. Das nächste Treffen sei für Februar geplant.

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Aus dem Archiv: Merkel bei Putin - Atomabkommen ein Thema
Aus Tagesschau vom 11.01.2020.
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Russland betonte, diese Sitzung solle dazu beitragen, dass sich die Krise rund um das Atomabkommen nicht weiter verschärfe. Die europäischen Vertragsparteien sollten sich darauf konzentrieren, dass der Atomdeal erhalten bleibe, betonte das Aussenministerium in Moskau.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von ARTHUR KÜNZLER  (Thurio)
    Iran wird eines Tages die Abombe haben wie Nordkorea, falls Trump sich nicht zu einem folgenschweren bombardement entschließt. Denn mit den Sanktionen kann er nichts erreichen.
    Könnte auch sein dass Israel der geduldsfaden reisst und es einen Angriff startet.
    Trumps Poltik ist für den Abfallkorb,auch wenn er noch so gewaltig sich aufplustert.
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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Solange die USA Europa zwingt, die durch die USA verhängten Sanktionen gegen den Iran mitzutragen, wird es schwierig sein, das Atomabkommen zu retten.
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  • Kommentar von Drago Stanic  (drago stanic)
    Atom Abkommen kann man nicht retten, weil USA hat ihn verlassen. EU kann ich nicht retten, weil sie sich nicht mit USA einlegen werden. Laut Atomabkommen Vertrag nach Einführung von Schlichtungsverfahren schon nach paar Woche kommt diese Verfahren in UNO wo jede kann Veto einlegen und automatisch werden alte Sanktionen eingeführt. Iran weiss das und deswegen versuchen sie EU zwingen nicht vor UNO zu gehen, weil dort ein US Veto ist sicher.
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    1. Antwort von Haller Hans  (H.Haller)
      Vielleicht muss man gerade dieses Abkommen gar nicht retten, sondern durch ein griffigeres Abkommen ersetzen. - Keiner weiss das so richtig und genau aufgrund der heutigen, medialen Gepflogenheiten, die wahrscheinlich sogar sichtlich selber nicht so recht wissen was darin wirklich steht.
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    2. Antwort von Drago Stanic  (drago stanic)
      Atomabkommen Vertrag vorsieht Vorgang um alte Sanktionen einzuführen. Zuerst muss eine Seite eine Schlichtungsverfahren einleiten. Nach paar Woche kommt Antrag auf UNO und dort wenn eine Weltmacht ein Veto einlegt werden automatisch alte Sanktionen eingeführt. USA hat EU mit Sanktionen gedroht falls sie nicht Schlichtungsverfahren eroffnen. Jetzt erpresst Iran EU mit Recht, falls diese Verfahren vor UNO kommt, aus Atomvertrag auszusteigen.
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    3. Antwort von m. mitulla  (m.mitulla)
      @H.Haller. Ich glaube nicht daran, dass der Iran interessiert ist, ein anderes Abkommen auszuhandeln. Das durch Trump gekündigte Abkommen war ein breit anerkannter Kompromiss. Viel mehr wird da nicht zu erreichen sein - und da steht wohl die Mehrheit der Iranischen Bevölkerung dahinter.
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    4. Antwort von kurt trionfini  (kt)
      Herr Stanic: Das Atomabkommen wurde in der Amtszeit von Herrn Obama ermöglicht. Dasselbe Abkommen durch den akuten Präsidenten gekündigt - Dem „Segen für die Menschheit“. (Kommentar D. Stanic). Verstehe gut, dass Sie den Namen des aktuellen Präsidenten der arrogantagierenden USA ausblenden.
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