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Nach Angriff auf Truppen Weitere US-Sanktionen gegen Iran

  • Nach den iranischen Angriffen auf US-Stützpunkte im Irak haben die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt.
  • Die neuen Strafmassnahmen betreffen unter anderem den Stahlsektor des Landes.
  • Ausserdem werden acht hochrangige Vertreter des iranischen Regimes mit Sanktionen belegt, die in die jüngsten Attacken involviert waren.
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Aus dem Archiv: Iran feuert Raketen auf US-Militär im Irak
Aus Tagesschau vom 08.01.2020.
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US-Aussenminister Mike Pompeo sagte an einer Pressekonferenz, die aktuellen Massnahmen träfen den iranischen Sicherheitsapparat ins Herz. Zu den iranischen Raketenangriffen sagte Pompeo, es gebe keine Zweifel, dass der Iran die Tötung von US-Soldaten beabsichtigt habe. Die Sanktionsschrauben würden noch weiter angezogen, wenn der Iran nicht dem «Terrorismus» abschwöre.

Die Lage am Persischen Golf ist eskaliert, nachdem die USA den iranischen General Kassam Soleimani Ende vergangener Woche in Bagdad gezielt getötet hatten. Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch mit einem – angekündigten – Angriff auf zwei von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak reagiert. Tote gab es dabei nicht.

Kongress will mitreden

Das US-Repräsentantenhaus hatte am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, mit der ein eigenmächtiges militärisches Vorgehen von Präsident Donald Trump gegen den Iran verhindert werden soll.

In der Resolution heisst es, der Präsident dürfe US-Truppen nicht ohne ausdrückliche Bewilligung durch den Kongress im oder gegen den Iran einsetzen. Ausgenommen seien Einsätze, die der Abwehr eines «unmittelbar bevorstehenden bewaffneten Angriffs» auf US-Ziele dienten.

Damit muss nun der US-Senat abstimmen, in dem die Republikaner aber 53 der 100 Sitze haben. Diese halten in den meisten Fällen zu ihrem Präsidenten.

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45 Kommentare

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  • Kommentar von Beat Kessler  (KLERUS)
    @Kirchhoff: Ich zitiere Sie. „Die Armee mit den meisten Kriegsopfern, wohlgemerkt auf gegnerischer Seite, hat mit Abstand die USA. Auch ohne Nagasaki und Hiroshima!“ Sind Sie sich da ganz sicher? Weil es stimmt nicht und vor allem im Bezug zu Japan, überhaupt nicht! Mit freundlichen Grüßen
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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    "... haben die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt." Wirtschaftssanktionen heisst Krieg gegen die Armen, denn es wird für sie schwieriger Gesundheitsversorgung und Lebensmitteln zu erhalten.
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  • Kommentar von Krebs Alfred  (A.Santiago)
    Ich verstehe es einfach nicht, dass Amerika immer versucht die Länder mit Wirtschaftssanktionen in die Knie zu zwingen. Es hat schon bei Kuba nicht geklappt und wird auch bei Iran nicht funktionieren. Wenn es in den betroffenen Ländern Probleme gibt, können die Regierungen immer sagen es sind die Bösen Amerikaner schuld. Es hält die Leute auch zusammen.
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