Was ist im Nahen Osten passiert? Am vergangenen Donnerstag wurden im Westjordanland neun Palästinenser bei einem israelischen Einsatz erschossen. Einen Tag danach ermordete ein palästinensischer Attentäter sieben Menschen vor einer Synagoge in Jerusalem. Am Samstag schoss ein 13-Jähriger in Ost-Jerusalem auf zwei Israelis und verletzte sie schwer. Die israelische Armee reagierte auf die Gewalt mit Einsätzen im Westjordanland.
Was ist der Ursprung der Gewalt? In Zentrum des Nahostkonflikts stehen die Gebiete Israels und Palästinas. Sowohl Israel als auch Palästinenser erheben Gebietsansprüche, die gegenseitig auf Widerspruch stossen. Zwar haben die Vereinten Nationen 1947 eine Aufteilung beschlossen, um je einen Staat für die jüdische sowie die arabische Bevölkerung zu errichten, doch arabische Länder lehnten den Plan ab. Die jüdische Bevölkerung rief 1948 wiederum den Staat Israel aus. Es folgte der erste von mehreren israelisch-arabischen Kriegen.
Israel hatte 1967 das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Dort leben heute mehr als 600'000 israelische Siedler. Die Palästinenser beanspruchen die Gebiete für einen unabhängigen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Zwar gab es immer wieder Verhandlungen, doch ein anhaltender Frieden wurde bis heute nicht erzielt.
Welche Rolle spielt die neue ultrarechte Regierung Israels? Israels Regierung – die am weitesten rechts stehende, die das Land je hatte – ist erst seit einem Monat im Amt. Seitdem ist der Konflikt mit den Palästinensern noch einmal gefährlich eskaliert. Die Gewaltwelle hatte allerdings schon in der Amtszeit der liberaleren Vorgängerregierung mit einer Serie von Anschlägen begonnen.
Bereits am Wochenende kündigte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ein härteres Vorgehen an. So schickte die Armee auch Verstärkung ins Westjordanland. Ausserdem hat das israelische Sicherheitskabinett bereits neue Massnahmen gegen Attentäter und deren Familien beschlossen .
Netanjahu sprach auch von einer Stärkung des israelischen Siedlungsprojekts. Deshalb ist kaum eine Entspannung im Konflikt zu erwarten.
Wie können die USA die Lage entschärfen? Die Vereinigten Staaten gelten als zentral im Nahostkonflikt. Immer wieder haben sie sich darum bemüht, Frieden in der Region anzustossen. Zudem unterstützen die USA Israel sowohl wirtschaftlich als auch militärisch. «Die USA sind der einzige Akteur weltweit, der effektiv Druck auf Israel ausüben kann», sagt Nahostexperte Peter Lintl von der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik. Gerade jetzt würden die USA mit dem Besuch von Aussenminister Antony Blinken ihre Vermittlerrolle wieder bewusst wahrnehmen.
Dabei wird Blinken mit beiden Seiten sprechen: am Montag mit Netanjahu und am Dienstag mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Gemäss Beobachtern wird er auf eine Deeskalation hinwirken und beim israelischen Ministerpräsidenten die Siedlungsfrage ansprechen. Der US-Aussenminister hatte die Siedlungspolitik zuletzt deutlich kritisiert.
Bei Abbas dürfte Blinken die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel ansprechen. Diese hat die palästinensische Autonomiebehörde nämlich aufgekündigt nach den Militäreinsätzen Israels.
