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Aussenministertreffen in Genf Ton der USA gegenüber Russland verschärft sich

Biden warnt Moskau, dass ein möglicher Angriff auf die Ukraine katastrophale Folgen für Russland hätte.

Das Weisse Haus relativierte eine Bemerkung von Joe Biden, die international für Aufruhr gesorgt hatte. An einer Medienkonferenz am Mittwoch schien Joe Biden die Möglichkeit einzuräumen, eine geringe Verletzung der ukrainischen Grenze durch Russland hätte keine Folgen.

Am Donnerstag folgte die Korrektur. Jede Form der Grenzverletzung durch russische Einheiten werde als Invasion verstanden, sagte der US-Präsident. Die US-Regierung rechnet inzwischen offen mit einer militärischen Aggression Russlands.

USA erhöht Druck

Sie hat die Verhandlungen mit den Nato-Partnern und den befreundeten Ländern in Europa noch einmal intensiviert und schickt zusätzliche Militärmittel im Wert von 200 Millionen Dollar in die Ukraine.

Im US-Kongress arbeitet eine überparteiliche Kommission an einem harten Sanktionspaket. In Washington schliessen sich die Reihen angesichts einer möglichen Eskalation in der Ukraine. Ein US-Truppeneinsatz wird aber weiterhin ausgeschlossen.

Zurück zum Kalten Krieg?

US-Aussenminister Antony Blinken zeigte sich offen für den diplomatischen Dialog in Genf, aber er zog auch klare Grenzen. Das Prinzip der Souveränität von Staaten sei nicht verhandelbar, sagte Blinken am Vortag in Berlin – dort, wo Ronald Reagan einst Michail Gorbatschow aufforderte, die Mauer herunterzureissen.
                
Es scheine, als ob Russlands Präsident Wladimir Putin in die Zeiten des Kalten Krieges zurückkehren wolle, sagte Blinken. Er hoffe das nicht, aber falls ja, werde Putin auf einen entschiedenen und geeinten Westen treffen. Der Ton in Washington hat sich verschärft.

Treffen Blinken-Lawrow in Genf steht bevor

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Die Aussenminister Russlands und der USA kommen am heutigen Freitag in Genf zu Beratungen über die Ukraine-Krise zusammen. Der Beginn des Gesprächs zwischen Sergej Lawrow und Antony Blinken ist für den Vormittag angesetzt. Im Anschluss wollten sich die beiden Politiker in getrennten Pressekonferenzen an die Öffentlichkeit wenden.

HeuteMorgen, 21.01.2022, 06:00 Uhr

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