Zum Inhalt springen

Header

Audio
Aufsehenerregendes Urteil: Bald Wahlrecht ab 16 in Neuseeland?
Aus News Plus vom 21.11.2022.
abspielen. Laufzeit 15 Minuten 42 Sekunden.
Inhalt

Bald mit 16 Jahren abstimmen? Neuseeland: Gericht rügt Wahlrecht als altersdiskriminierend

Das Oberste Gericht in Wellington hat entschieden, das Wahlrecht ab 18 Jahren sei altersdiskriminierend und verletze die Menschenrechte junger Neuseeländerinnen und Neuseeländer. Das Urteil könnte zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre führen.

Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern hat mitgeteilt, dem Parlament einen Gesetzesentwurf zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre vorlegen zu wollen. Davor hatte der Oberste Gerichtshof in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass das derzeitige Wahlalter von 18 Jahren diskriminierend sei und gegen die Menschenrechte junger Menschen verstosse.

«Wir sind der Meinung, dass diese Frage am besten im Parlament behandelt werden sollte, damit jeder seine Meinung äussern kann», sagte Ardern. Sie persönlich unterstütze die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre.

Gesetzgeber muss Änderung des Wahlalters erwägen

Mit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs endete ein zwei Jahre dauernder Kampf einer Gruppe junger Leute mit dem Namen «Make it 16». Die Aktivistinnen und Aktivisten hatten argumentiert, dass jüngere Menschen in der Lage sein sollten, über Themen wie Klimapolitik abzustimmen. Denn sie würden in Zukunft besonders stark davon betroffen sein.

«Regierung und Parlament können eine so klare rechtliche und moralische Botschaft nicht ignorieren. Sie müssen uns abstimmen lassen», meint Caeden Tipler, Co-Direktorin der Kampagne «Make it 16». Sie sprach im neuseeländischen Radio von einer «aufregenden Zeit» und einem «historischen Entscheid».

Teil des neuseeländischen Parlamentskomplexes, der im Volksmund als «Beehive» (Bienenstock) bekannt ist.
Legende: Änderungen des Wahlrechts erfordern eine 75-prozentige Unterstützung im Parlament. Im Bild: Teil des neuseeländischen Parlamentskomplexes, der im Volksmund als «Beehive» (Bienenstock) bekannt ist. Archiv/REUTERS/Praveen Menon


Das Urteil zwingt nun die Gesetzgeber, eine Änderung des Wahlalters zumindest in Betracht zu ziehen. Das neuseeländische Menschenrechtsgesetz legt das Alter von 16 Jahren als den Punkt fest, ab dem Handlungen diskriminierend sein können. Das Gericht machte klar, dass seine Entscheidung nur für Menschen ab 16 Jahren gelten würde. Es könne nicht so ausgelegt werden, dass auch Kleinkinder das Wahlrecht haben sollten.

Wie können wir jungen Menschen mehr Mitspracherecht geben? Abstimmen war eine dieser Ideen.
Autor: Sanat Singh Mitbegründer von «Make it 16»

Dass Neuseeland das Wahlalter bald senken wird, ist allerdings nicht garantiert. Änderungen des Wahlrechts erfordern eine 75-prozentige Unterstützung im Parlament. Während die regierende Labour-Partei sich Premierministerin Jacinda Ardern anschliessen dürfte, könnte sich die konservative National-Opposition als Bremsklotz erweisen. Die Partei meinte: «Viele andere Länder haben ein Wahlalter von 18 Jahren. Und die National-Partei sieht keinen zwingenden Grund, das Alter zu senken.»

Die Kampagne «Make It 16» war nach einer Reihe von Schulstreiks und wachsendem Unmut über die Klimapolitik unter Jugendlichen ins Leben gerufen worden. «Wie können wir jungen Menschen mehr Mitspracherecht und mehr Möglichkeiten geben, Veränderungen in grossem Massstab zu bewirken? Abstimmen war eine dieser Ideen», sagte Sanat Singh, ein Mitbegründer von «Make it 16».

News Plus, 21.11.2022, 16 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen