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International Berlin: Obama stärkt EU den Rücken

Der Westen will an den Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise festhalten. Darauf haben sich in Berlin US-Präsident Barack Obama, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, und die Staats- und Regierungschefs von vier weiteren europäischen Ländern verständigt.

Legende: Video Sechsergipfel in Berlin abspielen. Laufzeit 01:25 Minuten.
Aus Tagesschau vom 18.11.2016.

Wer war dabei? Nach US-Angaben vertraten Obama, Merkel, Frankreichs Staatschef François Hollande, Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy, die britische Regierungschefin Theresa May und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi bei einem Treffen in Berlin «geschlossen» die Haltung, dass Moskau zunächst seine Verpflichtungen unter dem Minsker Friedensabkommen erfüllen müsse.

Das Problem: Die Staats- und Regierungschefs zeigten sich besorgt, dass in der Ostukraine weiter keine dauerhafte Waffenruhe herrsche. Ein sicheres Umfeld sei wichtig, um in den von prorussischen Rebellen besetzten Regionen Donezk und Lugansk «freie und faire» Wahlen zu organisieren.

Und die künftige Rolle der Nato? Laut der vom Weissen Haus veröffentlichten Erklärung gaben die Teilnehmer des Treffens auch ein Bekenntnis zur künftigen Zusammenarbeit im Rahmen des Verteidigungsbündnisses ab. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte mit seinen Äusserungen im Wahlkampf bei den Nato-Partnern Zweifel an der Bündnistreue der Vereinigten Staaten geweckt.

Weitere Themen des letzten Treffens von Obama mit seinen europäischen Partnern waren der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien, im Irak und in Libyen sowie die Flüchtlingskrise. Angesichts des syrischen Bürgerkriegs drückten alle Teilnehmer nach US-Angaben ihre «grosse Besorgnis» über die humanitäre Situation in Aleppo aus. Sie stimmten darin überein, dass «die zunehmenden Angriffe gegen die Stadt durch das syrische Regime und seine Unterstützer, darunter Russland und der Iran, umgehend gestoppt werden müssen».

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18 Kommentare

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  • Kommentar von Jacqueline Zwahlen (Jacqueline Zwahlen)
    Ukrainische Truppen haben den Donbass allein in den vergangenen 24 Stunden über 1500 mal beschossen. Seit Wochen werden Ortschaften unter anderem mit schwerer Artillerie unter Feuer genommen, und niemand hier verliert auch nur ein Wort darüber. Niemand spricht darüber, woher die Regierung in Kiew das Geld und die militärischen Mittel herbekommt,um den Donbass kaputt zu schiessen. Soviel zu Minsk II und den Bemühungen des Westens für Frieden in der Ukraine.Aber Obama lacht.Das ist die Hauptsache.
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  • Kommentar von Bernhard Bizer (Avidya)
    Wenn mir jemand wirksame Alternativen zu den vom Westen verhängten Sanktionen nennen kann, dann bitte! Auch ein Erdogan - aus dem gleichen Holz geschnitzt wie Putin - lechzt doch förmlich nach Sanktionen. Beide - Putin und Erdogan, entfernen sich mit strammen Schritten aus der Demokratie. Nur ein einiges und starkes Europa kann sich mit wirtschaftlichen Mitteln diesem Trend wiedersetzen.
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  • Kommentar von Ivan Eremite (Eremite Ivan)
    Obama, jetzt ein "lame duck", provoziert Putin im letzten Moment. Warum wohl?
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