Die USA hätten wegen der Pandemie wirtschaftlich Schaden genommen, deshalb sei nun der richtige Zeitpunkt für einen Wiederaufbau, sagte US-Präsident Joe Biden vor Gewerkschaftern in der Industriestadt Pittsburgh. Zudem sei die Infrastruktur marode und das Land drohe im Vergleich mit anderen Ländern ins Hintertreffen zu geraten.
In der Tat sind viele Strassen und Brücken, aber auch der öffentliche Verkehr vielerorts in den USA in einem miserablen Zustand. Dies will Präsident Biden mit einem ehrgeizigen Investitionsprogramm ändern.
Viele Baustellen gleichzeitig
Schlaglöcher in Strassen, bröckelnde Brücken und veralteter Nahverkehr soll es in zehn Jahren nicht mehr geben, verspricht Biden. Zudem sollen bleihaltige Wasserleitungen ersetzt, das Stromnetz erneuert und mehr als zwei Millionen Wohneinheiten gebaut oder renoviert werden. Weiter soll es überall im Land schnelles Internet geben, sowie eine halbe Million Ladestationen für Elektrofahrzeuge.
Gleichzeitig soll die Energieversorgung künftig sicherer und sauberer sein: Forschung, Entwicklung und Berufsbildung sollen stärker gefördert werden, ebenso die Betreuung von Kindern und die Pflege von Senioren und Behinderten.
Bezahlt mit neuen Unternehmenssteuern
Eine eigentliche Multivitaminspritze will Biden der Nation verpassen. Sein Plan werde gleichzeitig Millionen von gut bezahlten Arbeitsplätzen schaffen, versprach der US-Präsident. Das sei zwar kühn, aber machbar.
Finanzieren will Biden dieses staatliche Investitionsprogramm, das auf zehn Jahre angelegt ist, mit Mehreinnahmen. Unter anderem sollen die Unternehmenssteuern auf 28 Prozent angehoben werden. Im Ausland erwirtschaftete Gewinne sollen höher besteuert und die Verlegung von Firmensitzen in Steueroasen soll unterbunden werden.
Idee nicht neu, aber bisher nicht umgesetzt
Viele Teile von Bidens Plan sind eigentlich unbestritten. Selbst Donald Trump versprach während seiner Präsidentschaft einsturzgefährdete Brücken und störungsanfällige Stromnetze zu sanieren. Bloss hat er diese Versprechen nie eingelöst.
Dass Biden jedoch gleichzeitig auch die Abkehr von fossiler Energie fordert und den grünen Umbau der Wirtschaft, kommt bei den Republikanerinnen und Republikanern gar nicht gut an. Zudem haben sie Widerstand angekündigt gegen die Absicht Bidens, ein Teil der Steuersenkungen der Trump-Regierung bereits wieder rückgängig zu machen.
Deshalb scheint es wenig wahrscheinlich, dass sich im Senat die nötigen zehn republikanischen Stimmen finden werden, um Bidens Vorhaben in der vorliegenden Form durch den Kongress zu bringen.
