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Brexit-Knackpunkt Was ist der Backstop?

Der sogenannte Backstop soll eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern. Wie und warum? Eine Übersicht.

Legende: Video Nach Misstrauensabstimmung gegen May: Wie weiter mit dem Brexit? abspielen. Laufzeit 01:21 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 13.12.2018.

Knackpunkt des Brexit-Prozesses ist die Grenze zwischen Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört, und der Republik Irland. Ab den 1960er-Jahren bekämpften sich in der britischen Provinz auf der irischen Insel irisch-katholische Nationalisten und grossbritannientreue protestantische Unionisten. Mehr als 3500 Menschen starben. Der Nordirland-Konflikt endete 1998 mit dem Karfreitagsabkommen zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich.

Aktuelle Situation

Seit Abschluss des Karfreitagsabkommens sind Irland und Nordirland wirtschaftlich eng zusammengewachsen. Die Grenze zwischen dem Süden und dem Norden der Insel ist kaum sichtbar. Tausende von Menschen pendeln täglich ohne Kontrollen über die Grenze. Waren und Güter passieren die Grenze zollfrei.

Grenze zwischen Irland und Nordirland

Brexit ohne Backstop

Bringen die EU und das Vereinigte Königreich kein gemeinsames Handelsabkommen zustande, droht zwischen Irland und Nordirland eine harte Aussengrenze der Europäischen Union – ohne freien Warenverkehr und mit Personenkontrollen an der Grenze. Es wird befürchtet, dass eine solche sicht- und spürbare Grenze die alten Konflikte auf der irischen Insel neu aufflammen lassen könnte.

Grenze zwischen Irland und Nordirland ohne Backstop

Brexit mit Backstop

Falls die EU und das Vereinigte Königreich in der Übergangsphase nach dem Brexit kein gemeinsames Handelsabkommen zustande bringen, bliebe das Vereinigte Königreich danach dennoch Teil der europäischen Zollunion. Nordirland bliebe zudem Teil des europäischen Binnenmarkts. Das ist der sogenannte Backstop. Er würde zwischen Nordirland und Irland weiterhin freien Waren- und Personenverkehr zulassen. Das Vereinigte Königreich könnte diese Regelung nicht einseitig kündigen und auch keine eigenen Freihandelsverträge abschliessen – daran stören sich Anhänger eines harten Brexit.

Grenze zwischen Irland und Nordirland ohne Backstop

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22 Kommentare

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  • Kommentar von Enrik Hippmann (Hennie)
    Wie die Schweiz möchten halt auch die Briten den Fünfer und das Weggli. Die Briten wollen selbstbestimmt aus der EU und das kostet... als EU würde ich mich auch nicht bewegen.
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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    SRF Guten Morgen....ich finde es richtig Kommentatoreneingaben zu schliessen, wenn sie gegen die Nettiquette verstossen. Nicht richtig finde ich es, dass bereits aufgeschaltete Kommentare, die geprüft sind, auch verschwinden müssen. Aber das ist meine Einstellung dazu.
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    1. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Ich denke, es werden schon aufgeschaltete Beiträge auf Betreiben anderer Kommentarschreiber gelöscht, wenn solche der Meinung sind, der Beitrag verstößt gegen die Netiquette oder wenn er solchen schlicht und einfach nicht in den Kram passt.
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  • Kommentar von Joel Bertschi (Joel Bertschi)
    Danke für die Anpassung des Artikels nach meinem unveröffentlichten Kommentar von gestern Abend. Dennoch ist es wichtig, dass die Art der Grenze bei einem Brexit ohne Backstop nicht davon abhängt ob es ein Handelsabkommen gibt, sondern auf den Inhalt des Handelsabkommens. Ich bitte Sie, meinen zweiten Kommentar von gestern Abend zu löschen und empfehle dies auch mit dem Artikel zu tun(es gibt manchmal leider keine einfachen Erklärungen für komplexe Sachverhalte. Grossen Respekt für den Versuch!)
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