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Bund und Länder einigen sich Deutschland lockert Corona-Regime

  • In Deutschland haben sich Bund und Länder in einer Videokonferenz auf umfangreiche Lockerungen der Corona-Beschränkungen geeinigt.
  • Künftig dürfen sich wieder Personen aus zwei Haushalten treffen. Auch die Besuchssperre in Alters- und Pflegeheimen wird leicht gelockert.
  • Allerdings: Wo die Zahl der Neuinfektionen über eine bestimmte Grenze steigt, werden die Massnahmen wieder verschärft.
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Aus dem Archiv: Die Lockerungsschritte von Mitte April
Aus Tagesschau vom 15.04.2020.
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«Wir haben in der ersten Phase der Pandemie das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, erreicht», sagte Merkel nach der Videokonferenz mit den 16 Länderchefs. Zudem habe man es im Grossen und Ganzen geschafft, die Ansteckungsketten zurückzuverfolgen. Daher habe man weitere
Öffnungsschritte beschliessen können.

Gleichzeitig forderte sie die Bürgerinnen und Bürger auf, weiterhin Abstand zu halten und im öffentlichen Raum möglichst einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnte: «Solange kein Impfstoff und kein Medikament zur Verfügung stehen, ist die Gefahr da.»

Beschlossen wurde unter anderem:

  • Die Kontaktregeln mit einem Mindestabstand von 1.5 Metern werden bis zum 5. Juni verlängert. Es ist aber erlaubt, sich mit Angehörigen eines zweiten Haushalts zu treffen. Das Tragen von Masken ist namentlich in Geschäften und im öffentlichen Verkehr empfohlen.
  • Bewohner von Alters- und Pflegeheimen dürfen eine Person bestimmen, die sie künftig regelmässig besuchen darf.
  • Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen, auch jene über 800 m², die vom ersten Lockerungsschritt noch ausgeschlossen waren. Durch eine maximale Kundenzahl pro Fläche sollen die Kontaktregeln gewahrt werden.
  • In der Bundesliga darf ab dem 15. Mai wieder Fussball gespielt werden, allerdings ohne Zuschauer. Im Breitensport ist Outdoor-Training unter Auflagen wieder gestattet.
  • Verzeichnet eine kreisfreie Stadt oder ein Landkreis in den letzten sieben Tagen über 50 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner, müssen die Bundesländer sofort ein Beschränkungskonzept umsetzen.

Länder sind verantwortlich

Merkel war im Vorfeld der Konferenz von den Bundesländern unter Druck gesetzt worden, die teils in Eigenregie Lockerungen angekündigt hatten. Auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen wird nun in vielen Bereichen verzichtet.

So entscheiden die Länder künftig über die schrittweise Öffnung bei den Hoch- und Musikschulen, Bars und Clubs, Messen, Kosmetik- und Fitnessstudios, Schwimmbädern oder im Kulturbereich (Theater, Oper, Konzerthäuser, Kinos).

Bei der Öffnung von Restaurants und im Tourismusbereich warnte Merkel vor der Verletzung der Abstandsregeln: «Nicht die Tische müssen zwei Meter voneinander entfernt sein, sondern die daran sitzenden Personen.»

SRF 4 News, 6.5.2020, 17:00;

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