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EU einigt sich auf Rahmenbedingungen für Covid-Zertifikat
Aus SRF 4 News aktuell vom 21.05.2021.
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Coronavirus EU einigt sich auf Covid-Zertifikat

  • Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf Details eines europaweiten Zertifikats zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt.
  • Damit wird das Reisen in Europa ohne zusätzliche Tests möglich – sofern man im Besitz eines solchen Zertifikats ist.
  • Ab dem 1. Juli soll das Zertifikat prinzipiell im Einsatz sein, doch die einzelnen Länder entscheiden selber über den genauen Zeitpunkt der Einführung in ihrem Land.

Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Mass EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordert.

Länder führen Zertifikat autonom ein

Noch ist unklar, wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll.

Digitaler QR-Code – oder auf Papier

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Das europäische Covid-Zertifikat soll mit einem QR-Code ausgestattet sein und somit in digitaler Form – etwa auf dem Handy – oder auch ausgedruckt auf Papier verwendet werden können. Es belegt, dass eine Person entweder vollständig geimpft ist, einen negativen PCR-Test vorweisen kann, der nicht älter ist als 72 Stunden ist, oder ob sie sich zu einem früheren Zeitpunkt mit dem Virus angesteckt hat und vollständig genesen ist. Genau gleich ist bekanntlich das Schweizer Covid-Zertifikat geplant.

Damit man in der ganzen EU als geimpft gilt, muss ein Impfstoff benutzt worden sein, der von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA zugelassen ist. Das sind momentan die Vakzine von Pffizer-Biontech, Moderna, Johnson&Johnson und Astra Zeneca. Doch die einzelnen Staaten dürfen weitere Impfstoffe akzeptieren. So können sie etwa auch Personen ohne Einschränkung einreisen lassen, die mit Impfstoffen aus Russland oder China geimpft worden sind. (pfäm)

Aus dem Deutschen Gesundheitsministerium hiess es noch am Anfang der Woche, man gehe aktuell davon aus, ein elektronischer Impfnachweis könne «in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals», also bis spätestens zum 30. Juni, bereitgestellt werden.

In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Griechenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden.

Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen seit Mittwoch die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein. Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr – die Behörden verlangen aber weiterhin ein negatives Corona-Testergebnis bei Ankunft.

Zertifikat kommt auch in der Schweiz

In der Schweiz hat der Bundesrat am Mittwoch an seiner Medienkonferenz den Einsatz des geplanten Covid-Zertifikats konkretisiert. Das Zertifikat soll ab dem 7. Juni erhältlich und international kompatibel sein. Die genaue Umsetzung mit den entsprechenden Verordnungsanpassungen soll am 11. Juni 2021 in Konsultation geschickt werden. Der Entscheid ist für den 18. Juni 2021 vorgesehen.

Der Bundesrat hat auch festgelegt, wo das Zertifikat zum Tragen kommt und wo nicht. Im grünen Bereich ist das Zertifikat ausgeschlossen. Gemeint sind zum Beispiel private und religiöse Veranstaltungen, der öffentliche Verkehr, Läden, der Arbeitsplatz und Schulen.

Im orangen Bereich ist das Zertifikat freiwillig und verhindert Schliessungen. Es handelt sich zum Beispiel um Bars und Restaurants, Veranstaltungen, Freizeit-, Sport- und Unterhaltungsbetriebe. Im roten Bereich ermöglicht das Zertifikat Öffnungen. Für Grossveranstaltungen sowie Clubs und Diskotheken ist der Einsatz des Zertifikats in der Öffnungsstrategie des Bundesrats vorgesehen.

Video
Zusätzliche Freiheiten mit Covid-Zertifikat – ethisch vertretbar?
Aus 10 vor 10 vom 19.05.2021.
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SRF 4 News, 20.5.2021, 19:00 Uhr;

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25 Kommentare

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  • Kommentar von Patrick Lohri  (Patrick Lohri)
    Aus Impf-Pass wird Covid-Zertifikat. Erhältlich ist es ab dem 7. Juni, entschieden wird erst am 18. - Aha! Natürlich wird es niemals einen Impfzwang geben! Man kann einfacht nicht in die Ferien, in den Klub oder ins Sportzenter....
    1. Antwort von Christian Gutmann  (1879)
      Es gibt ein Grundrecht auf die Selbstbestimmung über den eigenen Körper, deshalb gibt es auch keine Impfpflicht. Es gibt aber kein Grundrecht darauf, jederzeit und immer und selbstverständlich in den Klub oder ins Fitness zu gehen...
      Ein Impfzertifikat kann auch mit einem negativen Test erwirkt werden, dafür müssen Sie sich nicht impfen lassen. Ich denke, es sind für alle genug Optionen offen. Auch für Impf- und CoronaskeptikerInnen.
    2. Antwort von Pirmin Schläpfer  (Gwunderer)
      Herr Gutmann, es gibt ein Grundrecht auf Schutz vor willkürlichen Eingriffen in die persönliche Lebensgestaltung durch den Staat. Dieser darf nicht Menschen aufgrund beliebiger Merkmale teilweise oder ganz vom öffentlichen Leben ausschliessen, oder es Privaten durch Schaffung entsprechender Merkmale ermöglichen, dies zu tun. Das heisst, entsprechende Eingriffe müssten verdammt gut begründet sein.
    3. Antwort von Tom Mau  (sonor)
      Herr Schläpfer, hier bringen Sie soviel durcheinander (Grundrechte, Verhältnismässigkeit, Privatrecht), man weiss gar nicht, wo anfangen :)
    4. Antwort von Christian Kunz  (CK124)
      Nun dies sind alles freiwillige Tätigkeiten, genau wie Impfen.
      Woher kommt die naive Meinung Entscheidungsfreiheit kommt ohne Konsequenzen daher?
      Im Gegenteil, Freiheit bedeutet die Konsequnzen der Entscheide selbst zu tragen und nicht die Schuld auf andere abschieben. Keiner muss essen, darf sich aber beim Verzicht nicht über Hunger beklagen. Dachte der Souverän sei souverän und kein Kind.
  • Kommentar von Heinrich Müller  (Denesinteressiert)
    Alle Massnahmen hatten den Schutz von Risikopatienten zum Ursprung, Solidarität stand über Freiheit. Dieses Ziel ist nun erreicht. Meiner Meinung nach, geht es nun darum die Schwachen und Gefährdeten weiter zu schützen (neue Impfstoffe, Intensivkapazitäten ausbauen etc.) und für alle Anderen ALLE MASSNAHMEN AUFZUHEBEN. Der ursprüngliche (umstrittene) Grund für die Massnahmen ist restlos weggefallen. Ein Impf und Testdiktat und weitere grundlose Einschränkungen sind abzulehnen.
    1. Antwort von Corinne Keller  (Corinne Keller)
      Eigentlich hatten die Massnahmen ursprünglich einfach nur die Vermeidung von überlasteten Spitälern als Grundlage. Spitalbetten, die auch im Jahr 2020 zahlreich abgebaut wurden, wie wir inzwischen erfahren mussten...
    2. Antwort von beni bach  (benibach)
      Genau! Was für eine Sauerei!

      Wer mag sich noch erinnern?
      - We have to flatten to curve.
      - Wir müssen die vulnerablen Gruppen schützen.
      - Das Gesundheitswesen, die IPS darf nicht überlastet werden.

      Übermorgen ist Juni.
      Welche Kurve? Welche ungeimpften Vulnerablen, welche sich nicht selbstverantwortlich selbst schützen könnten?

      Willkommen im Null-Covid-Staat!
      Das Ganze hat etwas zutiefst Unehrliches an sich.
    3. Antwort von Tom Mau  (sonor)
      Liebe Frau Keller, lieber Herr Bach, Sie dürfen die anderen nicht dafür verantwortlich machen, wenn SIe es damals schon falsch verstanden haben. Es geht darum, eine Pandemie zu bewältigen. Die hat verschiedene Phasen, da sind aus unterschliedlichen Gründen verschiedene Massnahmen nötig. Oder hat Ihnen jemand einen Pandemie-Endtermin mitgeteilt?
  • Kommentar von Jagel Jörg  (chagall)
    " noch ist unklar, wann das Zertifikat eingeführt werden soll"...mit Sicherheit wird es 2024 da sein und nicht mehr wert sein, als auf dem Papier, worauf es drauf gedruckt wurde...
    1. Antwort von Werner Vetterli  (KlingWe)
      Sie konnten nicht nach Deutschland einreisen und weiterhin nur mit Zertifikat nach Österreich.
      Und sobald im Juni die EU bereit ist, werden alle EU Länder Restriktionen erlassen.
      Sie werden dann dankbar sein, dass die Schweiz auch soweit ist.