- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit einem geplanten digitalen Impfnachweis die Reisebeschränkungen in der Europäischen Union überwinden.
- Der Nachweis soll «Digitales Grünes Zertifikat» heissen und sowohl digital als auch in Papierform gelten.
- Der künftige EU-Impfpass soll für alle EU- und Schengen-Staaten gelten – und damit auch für die Schweiz.
«Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen», sagte Ursula von der Leyen in Brüssel.
Die geplanten Zertifikate sollen als Nachweis dienen, ob ein EU-Bürger geimpft oder getestet wurde oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen ist. Alle 27 EU-Staaten sollten diese Bescheinigungen gegenseitig anerkennen, sagte die Kommissionspräsidentin.
Die EU-Kommission schlage darüber hinaus gemeinsame Schritte für eine sichere und dauerhafte Öffnung nach den Corona-Lockdowns in der EU vor. Geplant sei ein gemeinsamer Rahmen für Massnahmen von Tests über Behandlungen bis hin zum Austausch von Impfstoffen.
QR-Code als zentraler Punkt
Die EU-Kommission nennt den geplanten Impfnachweis «Digitales Grünes Zertifikat». Es soll sowohl digital als auch in Papierform vorliegen. Jede Person soll das Zertifikat kostenlos erhalten.
Zentraler Punkt ist ein QR-Code, der die Sicherheit und Echtheit des Zertifikats garantieren soll. Erfasst werden können Impfungen, aber auch die Ergebnisse von PCR-Tests oder Antigen-Schnelltests sowie eine überstandene Covid-19-Erkrankung.
Die EU-Kommission will eine technische Plattform entwickeln, damit die Zertifikate in allen Mitgliedstaaten überprüft und anerkannt werden können. Auf dieser Plattform sollen aber keine persönlichen Daten hinterlegt oder ausgetauscht werden.
Grundsätzlich soll es den Staaten überlassen bleiben, welche Vorteile etwa beim Reisen mit dem Zertifikat gewährt werden. Wenn sie jedoch weiter zum Beispiel Quarantäne oder Tests von Inhabern der Zertifikate verlangen, müssten sie dies der EU-Kommission und allen anderen EU-Staaten anzeigen und Gründe darlegen.
Zertifikat auch für Schengen-Mitglied Schweiz
Der künftige EU-Impfpass soll für alle EU- und Schengen-Staaten gelten – und damit auch für die Schweiz. Dies sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders bei der Präsentation des Vorschlages.
Somit kann die Schweiz bei der Ausarbeitung der Details zu diesem Impfpass mitarbeiten. Der präsentierte Vorschlag der EU-Kommission wird demnächst den EU- und Schengen-Staaten unterbreitet.
Da das Schengen-Assoziierungsabkommen zwischen der Schweiz und der EU nicht dynamisch ist, muss die Schweiz Neuerungen im Bereich Schengen nicht automatisch übernehmen – die Möglichkeit einer Volksabstimmung bleibt demnach bestehen.
Übernimmt die Schweiz beispielsweise den Impfpass nicht, könnte das zu einer Kündigung des Schengen-Abkommen führen.
BAG lässt Teilnahme der Schweiz offen
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) wollte sich auf Anfrage der Agentur Keystone-SDA nicht konkret zum EU-Impfpass äussern. Man beobachte die Diskussionen in der EU wie auch in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über einen Impfpass und prüfe «die damit verbundenen Fragen sorgfältig».
Zurzeit liefen «intensive Abklärungen», schrieb das BAG weiter, «welche technischen Lösungsansätze für einen anerkannten und fälschungssicheren Impfnachweis Erfolg versprechen». Weiter werde geprüft, welche gesetzlichen Grundlagen notwendig seien.
