In der Hauptstadt Peking, im unweiten Tianjin und auch in den westlichen und südlichen Metropolen Chengdu und Guangzhou: Aus zahlreichen Grossstädten kommen in diesen Tagen und Stunden Nachrichten über verschiedene Lockerungen der Covid-Massnahmen.
Es sind Meldungen über Lockdowns, die aufgehoben werden, und die Testpflicht, die im öffentlichen Verkehr abgeschafft wird. In einem Quartier in der Hauptstadt sind über Nacht alle Coronatest-Stände und -Kabäuschen stillgelegt worden. Ändert China gerade seine Covid-Strategie – nach den landesweit teils heftigen Protesten der vergangenen Tage?
Ein erstes starkes Signal
Es sind mehrere Signale der Öffnung. Signale, welche im Kontext stehen mit Aussagen der Vize-Premierministerin Sun Chunlan. Sie ist in der Regierung für den Bereich Gesundheit verantwortlich. Sun hatte Mitte der Woche gesagt, das Virus sei inzwischen weniger gefährlich, die Pandemie-Massnahmen stünden vor einer neuen Phase. Eine Message, die nun auch von den staatlichen Medien weiterverbreitet wird.
Ein starkes Signal. Doch von der Zentralregierung gibt es noch keine offizielle Weisung für eine Lockerung. Und die Lockerungen, die wir derzeit sehen, verlaufen so chaotisch wie die Implementierung der harten Massnahmen in den letzten Wochen und Monaten.
Was soll nun gelten?
So wurden zwar im Pekinger Quartier die Teststände stillgelegt. Es ist aber nicht klar, ob die Bewohnerinnen und Bewohner trotzdem noch negative Tests benötigen, um sich frei bewegen zu können.
In Tianjin verschwand eine Liste mit aufgehobenen Lockdown-Massnahmen, einige Stunden, nachdem sie auf den Sozialen Medien gepostet worden war. Und in Chengdu wissen die Restaurants nicht mehr, was gilt. Im Fastfood-Lokal müssen Gäste einen negativen PCR-Test vorweisen, in den Restaurants daneben nicht.
Zentralregierung lässt sich Zeit
Eine unübersichtliche Lage, die ein Gefühl der Willkür hinterlässt. Das Problem: Die lokalen Behörden sind verantwortlich für die Umsetzung der Pandemie-Massnahmen. Die Vorgaben und Signale aus Peking sind aber derzeit widersprüchlich.
Die Zentralregierung könnte Klarheit schaffen. Mit konkreten Anweisungen zur Aufhebung von Massnahmen zum Beispiel. Das könnte aber als Einknicken gegenüber den Protestierenden ausgelegt werden und als Zeichen der Schwäche. Wohl noch kritischer: Damit müsste die Regierung dann auch die Verantwortung für steigende Infektionszahlen und allfällige Corona-Tote übernehmen.
Samuel Emch
China-Korrespondent
