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Aus 10vor10 vom 27.05.2019.
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Deutschland am Tag danach SPD-Chefin stellt die Vertrauensfrage in der Fraktion

  • Nach dem Desaster für die SPD bei der Europawahl will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen.
  • Die Wahl zum Fraktionsvorsitz werde auf kommende Woche vorgezogen, um «Klarheit zu schaffen», sagte Nahles am Montagabend im ZDF.
  • Eigentlich hätte erst im September über den Fraktionsvorsitz abgestimmt werden sollen.
Legende: Video Aus dem Archiv: Massive Verluste für die SPD, Grüne jubeln abspielen. Laufzeit 01:51 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.05.2019.

Nahles sagte im ZDF weiter, ihr Ziel sei es, sowohl Partei- als auch Fraktionschefin zu bleiben. Die SPD brauche jetzt keine Personal-, sondern Strategiedebatten. Sie wolle in dieser schwierigen Phase «die Klamotten nicht hinwerfen», auch wenn sie selber Fehler gemacht habe.

Nahles hatte bereits am Nachmittag einen Rücktritt ausgeschlossen, aber trotzdem von einer Zäsur gesprochen. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil und Vizekanzler Olaf Scholz wandten sich gegen Personaldebatten.

Wahlschlappe in der Europawahl und in Bremen

Fraktionsvize Achim Post und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz war zuletzt nachgesagt worden, sich für die Ablösung von Nahles an der Fraktionsspitze warmzulaufen. Den innerparteilichen Gegnern der grossen Koalition lieferten die Wahl-Niederlagen vom Wochenende neue Argumente.

Die SPD hatte bei der Europawahl am Sonntag nur 15.8 Prozent der Stimmen erreicht. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wurden die Sozialdemokraten zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

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9 Kommentare

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  • Kommentar von Norbert Zehner  (ZeN)
    Gibt es da noch was zu fragen? Sollte nach letzten Monaten und Jahren SPD Politik, erst recht nach Wahl-Debakel vom letztem Wochenende dem hintersten und letzten klar sein, offenbar nur nicht diesen Partei-"Grössen" selber, dass sämtliches Vertrauen längst verspielt ist.
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  • Kommentar von Klaus Kreuter  (KallePalle)
    Spätestens nach den Landtagswahlen im Herbst ist Schluss mit Trallala und Liedchen singen etc. dann wird Nahles weg sein. Die GROKO ist ein nicht mehr haltbares Konstrukt und muss wohl bald enden.
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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Ich würde der Partei empfehlen, sich an die Ideen ihrer Jungsozialisten zu heften, denn die haben starke Ideen, und betreiben Politik gegen die Finanzeliten, gegen Altersarmut und gegen Machtkonzentration. Die Jungen haben zwar radikale Ideen - aber sie sind ehrlich. Leider ist den etablierten "Cüplisozialisten" diese Ehrlichkeit abhanden gekommen.
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