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Legende: Audio Steht Italien vor Neuwahlen? abspielen. Laufzeit 06:12 Minuten.
Aus Echo der Zeit vom 09.08.2019.
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Die Lega will ans Ruder «Salvini könnte bei Neuwahlen alleine die Mehrheit holen»

Nichts geht mehr im politischen Rom: Innenminister Matteo Salvini fordert Neuwahlen. Die Koalition zwischen Lega und Cinque Stelle sei am Ende. Mit einem Misstrauensvotum im Parlament will er Premier Giuseppe Conte das Vertrauen entziehen. Für den Journalisten Roman Maruhn ist klar: Die Regierung Conte wird fallen – und bei Neuwahlen will Salvini sein Popularitätshoch in politische Allmacht ummünzen.

Roman Maruhn

Roman Maruhn

Journalist

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Roman Maruhn ist freiberuflicher Journalist und Politikwissenschaftler und lebt seit vielen Jahren in der süditalienischen Stadt Palermo.

SRF News: Wird sich Salvini mit diesem Misstrauensvotum durchsetzen können?

Roman Maruhn: Es sieht so aus. Die Lega ist essentiell für diese Koalition. Auch wenn es rein rechnerisch in beiden Parlamentskammern noch andere Mehrheiten gäbe. Es ist aber unwahrscheinlich, dass andere Parteien der Regierung zur Seite springen werden. Die Regierung Conte wird fallen.

Premier Conte wirft Salvini vor, dieser wolle aus seiner momentanen Beliebtheit Kapital schlagen und dränge deshalb auf Neuwahlen. Sehen Sie das auch so?

Salvini rechnet nach dem überzeugenden Wahlergebnis bei der Europawahl mit dem Maximum an Zustimmung in der Bevölkerung. Für ihn ist der Zeitpunkt gekommen, die Koalition zu beenden.

Die Lega könnte bei Neuwahlen vielleicht sogar in beiden Kammern eine Mehrheit holen.

Zumal als nächste politische Entscheidung eine Verkleinerung beider Parlamentskammern zur Diskussion stand. Diese Entscheidung hätte Neuwahlen erst wesentlich später möglich gemacht, wohl im Frühjahr 2020.

Sergio Mattarella
Legende: Fällt die Koalition, ist Staatspräsident Sergio Mattarella gefragt: Er müsste bis zu den Neuwahlen eine Technokraten-Regierung einsetzen. Reuters

Salvini und seine Lega geniessen in aktuellen Umfragen eine Zustimmung von 37 Prozent. Wie könnten Neuwahlen herauskommen?

Wie sich das aktuelle Stimmungsbild bis zu einem Wahltermin in zwei, drei Monaten entwickelt, ist fraglich. Vermutlich wird die Lega aber stärkste Partei. Mit dem aktuellen Wahlsystem-Mix zwischen Proportional- und Mehrheitswahlkreisen könnten diese 37 Prozent dazu führen, dass die Lega alleine eine Mehrheit stellen könnte. Zumindest in einer Kammer, vielleicht sogar in beiden.

Salvini
Legende: Salvini hat kein Problem mit Neuwahlen. Im Gegenteil: Er will sein Umfragehoch in politische Macht umwandeln. Und hat gute Aussichten auf Erfolg. Reuters

Was könnte Salvinis Popularität schmälern?

Er hat eine persönliche Agenda: die Frage der unkontrollierten Einwanderung, der Flucht über das Mittelmeer, zu lösen. Salvini hat zwar die Häfen geschlossen und macht den NGOs, die versuchen, Schiffbrüchige zu retten, das Leben schwer. Er hat es aber nicht geschafft, die Küsten und Seewege zu sichern. Es gibt eine anhaltende Immigrationsbewegung kleinerer Gruppen.

Conte war von allen Beteiligten derjenige der am wenigsten politische Macht hatte. Das ist die grosse Tragik und Komik an dieser Figur.

Vermutlich hat Salvinis Vorgehen das Problem noch verschärft. Auf dem Papier sagt Salvini aber, er habe das Problem gelöst. Doch die Sicherheitsfrage ist überhaupt nicht geklärt. Das ist ein Debakel für ihn – denn mit dieser Frage verbindet er seine politische Existenz.

Conte
Legende: Der parteilose Premier sollte eine unerhörte Koalition salonfähig machen. Jetzt droht Conte die politische Bühne als tragischer Clown zu verlassen: «Seine politische Karriere dürfte zu Ende sein», sagt Maruhn. Reuters

Welche Rolle spielt Premier Conte als Parteiloser in der aktuellen Krise zwischen Lega und Cinque Stelle?

Sein grosser persönlicher Fehler war es, dass er von allen Beteiligten derjenige war, der am wenigsten politische Macht hatte. Das ist die grosse Tragik und Komik an dieser Figur. Er war eine Lösung, um dieser eigenartigen Koalition aus Lega und Cinque Stelle ein Gesicht zu geben und sie national und international akzeptabel zu machen.

Beppe Grillo
Legende: Lange habe sich die vom Komiker Beppe Grillo gegründete Partei als «das letzte Einhorn» in der Parteienlandschaft inszeniert. Nun aber müsse Cinque Stelle politisch Farbe bekennen, so der Journalist. Reuters

Werden auch die Cinque Stelle in der Versenkung verschwinden?

Ich denke, sie werden eine politische Zukunft haben. Sie müssen aber damit rechnen, nicht mehr die entscheidende politische Kraft im Land zu sein. Die Regierungsarbeit hat der Bewegung mehr geschadet als der Lega. Das zeigen die Umfragen. Sie muss sich fragen, wo sie sich verorten will und wer Freund und Feind im politischen Lager ist.

Das Gespräch führte Roger Brändlin.

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77 Kommentare

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  • Kommentar von Daniel Schmidlin  (Queren life)
    Wenigstens das eine mal kommt nun alles Gute von unten (Italien) und nicht von oben (Deutschland). Ich freue mich auf Matteo Salvini und auf Sebastian Kurz. Von Deutschland haben wir nichts mehr zu erwarten, Friedrich Merz wurde in die Wüste geschickt.
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  • Kommentar von Werner Christmann  (chrischi1)
    Ich hoffe, dass morgen ein weiterer Salvini-Beitrag erscheint, aufdass sich die Angefressenen auf ein Neues auslassen können, auch wenn sie im Grunde keinerlei Einfluss auf das Geschehen haben werden.
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    1. Antwort von S. Borel  (Vidocq)
      Genauso wenig wie Sie Herr Christmann... oder sind Sie Italiener, dass Ihre Meinungen hier zählen, und jene welche Ihre nicht teilen nicht?
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  • Kommentar von Rolf Bolliger  (jolanda)
    All die vielen "Forum-Rundumschläger" gegen Salvini und die LEGA sollten sich einmal emotionslos fragen, warum immer mehr solche erfolgreiche (aber von den Medien und Linksideologen gehasste) Politiker in europäischen Staaten gewählt werden! Ich habe schon längst über die Gründe nachgedacht und kenne aus vielen Diskussionen und gelesenen Sachthemen die Ursachen! Wenn ich diese Gründe hier aufzähle, so ist die Zensur (das nicht aufschalten des Kommentars) so sicher, wie das "amen" in der Kirche!
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