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Diskriminierung EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

  • Die EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein.
  • Das wegen der mutmasslichen Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen.
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Aus dem Archiv: EU-Gipfel: Mehrheit gegen Orban
Aus Tagesschau vom 25.06.2021.
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Die Gleichheit und die Achtung der Würde und der Menschenrechte seien Grundwerte der EU, teilte die Behörde in Brüssel mit. Die Kommission werde deswegen alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente einsetzen, um diese Werte zu verteidigen.

Zu diesem Zweck wurden nun sogenannte Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht. Sie könnten bis zu Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union führen. Im Fall von Ungarn geht es konkret um ein neues Gesetz, das Publikationen verbietet, die Kindern zugänglich sind und nicht-heterosexuelle Beziehungen darstellen. Auch wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Viele EU-Staaten und auch die Kommission sehen es deswegen als diskriminierend an.

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47 Kommentare

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  • Kommentar von Maciek Luczynski  (Steine)
    Der Konflikt ist ein Bruch-Test für die EU.
    Jetzt wird sich zeigen, was die Verträge der EU Länder wirklich wert sind.
    Sollte sich der Konflikt zu lange hinziehen, oder gar ohne Konsequenzen (bei Vertragsbruch ) enden, so zerfällt die EU wieder ein einzelner Länder.
    Bzw. wieder nur in eine Freihandelszone. Dann wird auch die UK wieder eintreten wollen
  • Kommentar von Maciek Luczynski  (Steine)
    "Zu diesem Zweck wurden nun sogenannte Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht. "

    Wie sehen denn diese Verfahren den genau aus, und wie langer dauernd sie, bis etwas konkret passiert ?
  • Kommentar von Manu Meier  (Manuel Meier)
    In den USA ist es verboten z.b Frauenbrüste im TV zu zeigen. Obwohl das etwas ganz natürliches ist, und Männerbrüste sind auch erlaubt. Ist das keine Diskriminierung? Ist es jetzt wirklich ein so grosser Unterschied, wenn ein anderes Land so etwas im speziellen auf die Homosexualität auslegt?
    1. Antwort von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
      Komischer Vergleich.