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Eine neue Facebook-Bewegung #GiletsJaunes hat auf «wütend» gedrückt

  • Die Bewegung der «Gilets Jaunes» ist von Frankreich nach Belgien übergeschwappt.
  • Ursprünglich richtete sich der Protest gegen die Erhöhung der Kraftstoffpreise in Frankreich.
  • Zehntausende sind in beiden Ländern an den Protestaktionen beteiligt – mobilisiert haben sie auf Facebook.

Von Montagabend bis Dienstagfrüh wurde in Belgien zeitweise eine Autobahn blockiert, wie belgische Medien übereinstimmend berichten.

Urheber waren nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Belga Protestierende, die versucht hätten, ein Kraftstofflager des Ölkonzerns Total bei Feluy rund 50 Kilometer südlich von Brüssel abzusperren. Ein Lastwagen habe Feuer gefangen, Bäume seien gefällt und über die Fahrbahn gelegt worden, meldet der Sender RTBF.

In Frankreich war die Zahl der Demonstranten am Montag deutlich gesunken. Der Sprecher des Innenministeriums sprach von rund 20'000 Menschen. Aber eine zweite Grossaktion ist bereits geplant.

Der erste Akt: auf die Strasse, egal wo

Am vergangenen Wochenende gab es in Frankreich über 2000 verschiedene Protestaktionen. Nach Angaben der französischen Behörden nahmen knapp 288'000 Personen daran teil. Verteilt über ganz Frankreich wurden Verkehrsachsen, Autobahnabschnitte und Kreisverkehre blockiert.

Gegen was protestieren sie überhaupt?

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Die Proteste richten sich gegen geplante Steuererhöhungen auf Benzin und Diesel. Seit Jahresbeginn sind die Steuern für Diesel bereits um 7,6 Cent pro Liter gestiegen, für Benzin um 3,9 Cent. Eine weitere Anhebung ist für 2019 geplant.

Die Protestierenden haben keine Partei im Rücken. Keine Gewerkschaft, die sie unterstützt, keine Bürgerinitiative. Aber sie haben Facebook. Sie nennen sich «Gilets Jaunes» – eine Anspielung auf die gelben Warnwesten, die man im Auto mitführen muss. Unter diesem Namen haben sie auf Facebook mobilisiert und gepostet.

Hunderttausende Menschen sind dem Aufruf gefolgt. Und haben dann auch ihre eigenen Videos geteilt.

Die Wut ist nach wie vor gross. Die Bewegung versteht sich selbst als unabhängig von Politik und Gewerkschaften. Und will sich wehren gegen die Steuererhöhung auf Benzin – aber auch per se gegen Präsident Macrons Reformpolitik.

Der zweite Akt: alle nach Paris

Am Samstag geht es weiter. Auf Facebook wurde bereits die nächste Demonstration angekündigt. Dieses Mal unter dem Motto: «Ganz Frankreich in Paris». Gastgeber der Veranstaltung sind vier Privatpersonen. Am Dienstagnachmittag haben bereits 192'000 Menschen ihr Interesse an der Veranstaltung bekundet.

Und was meint Macron dazu?

Die Regierung bleibt hart. Frankreichs Premierminister Edouard Philippe gab sich in den Medien ungerührt. In einem Interview mit dem Fernsehsender France 2 vom Sonntagabend übermittelte Philippe der Nation, man habe den Zorn der Menschen vernommen. Nichtsdestotrotz werde die Regierung an den Steuererhöhungen festhalten.

Protestierende auf Frankreichs Strassen
Legende: Die Wut zielte auch auf die Reformpolitik von Macron, der ohnehin schon mit schwachen Beliebtheitswerten kämpft. EPA

Aber Emmanuel Macron selbst äussert sich nicht. Der Präsident weigerte sich an einer Pressekonferenz anlässlich seines Staatsbesuches in Belgien, den Massenprotest vom Wochenende zu kommentieren.

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