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Legende: Video Europaparlament nimmt Internet-Giganten in die Pflicht abspielen. Laufzeit 02:09 Minuten.
Aus Tagesschau vom 12.09.2018.
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Einigung des EU-Parlaments Neues Urheberrecht nimmt nächste Hürde

  • Die umstrittene Reform des Urheberrechts hat die nächste Hürde genommen: Das Europaparlament hat sich auf eine gemeinsame Position geeinigt.
  • Der verantwortliche Berichterstatter Axel Voss kann nun in die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten treten. Seine Vorschläge waren noch vor zwei Monaten abgelehnt worden.
  • Auf die explizite Einführung der umstrittenen Upload-Filter verzichtet der jetzt angenommene Vorschlag – Kritiker befürchten dennoch deren Einführung.

Die Position des Europaparlaments sieht die Einführung des sogenannten Leistungsschutzrechts vor. Demnach sollten Plattformen wie Google News künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis der Verlage und müssten gegebenenfalls dafür zahlen.

Gleichzeitig sieht der Voss-Vorschlag jedoch vor, dass die Verantwortung – die Haftung – für Uploads, also das Heraufladen von Inhalten, bei den Plattformen liegt. Kritiker erwarten deshalb, dass die Plattformen alles tun werden, um keine Rechte zu verletzen – und deshalb Upload-Filter einführen werden.

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