Einstimmige Gesetzesänderung - Frankreich verbietet «Umpolung» von Homosexuellen

• In Frankreich werden Behandlungen verboten, die Menschen von ihrer Homosexualität oder Geschlechtsidentität abbringen sollen.
• Das französische Parlament sagte einstimmig Ja zu einer entsprechenden Gesetzesänderung.
• Sogenannte «Konversionstherapien» sollen künftig mit Haftstrafen und Geldbussen bestraft werden können.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommentierte auf Twitter: «Diese unwürdigen Praktiken haben keinen Platz in der Republik. Weil man selbst zu sein, kein Verbrechen ist, weil es nichts zu heilen gibt.»

Der verabschiedete Text sieht vor, dass auf die Praktiken künftig zwei Jahre Haft und eine Geldbusse von 30'000 Euro stehen. Vorausgesetzt wird, dass die vermeintlich behandelte Person körperlich oder psychisch unter der Praktik gelitten hat.

Neuenburg will «Heilungstherapien» verunmöglichen

Der Grosse Rat hat am Mittwoch eine entsprechende Motion der Fraktionen der Grünen/Partei der Arbeit und der SP mit grosser Mehrheit angenommen.

Der Staatsrat erinnerte daran, dass laut Bundesrat bereits die aktuelle Gesetzgebung die Bevölkerung vor solchen Praktiken schützen könne. Die Landesregierung hatte sich 2019 gegen eine gesetzliche Verankerung des Verbots von sogenannten Konversionstherapien ausgesprochen, obwohl sie diese Praktiken anprangerte.

In mehreren Kantonen, wie zum Beispiel in Genf, Waadt und Basel-Stadt wurden bereits parlamentarische Motionen eingereicht oder an die Regierung überwiesen, um solche «Umpolungstherapien» zu untersagen. In St. Gallen wird sich der Kantonsrat voraussichtlich in diesem Jahr mit dem Thema befassen.

Höhere Strafen soll es unter anderem geben, wenn das Opfer minderjährig ist, die Tat von einer Autoritätsperson, einem Angehörigen oder mehreren Menschen zusammen begangen wird. Medizinern soll zudem ein bis zu zehnjähriges Berufsverbot drohen, wenn sie «Konversionsbehandlungen» durchführen.

In der Schweiz gibt es in einzelnen Kantonen eine Diskussion über ein Verbot. Auf Bundesebene ist eine parlamentarische Initiative dazu hängig.