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Merkel erhofft sich «neue Kreativität» bei der Kompromissfindung
Aus News-Clip vom 02.07.2019.
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Einzelgespräche statt Plenum Neue Runde im EU-Posten-Poker

  • Die Fortsetzung des Sondergipfels zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union verzögert sich.
  • Bis zum Beginn will Ratspräsident Donald Tusk in Einzelgesprächen mit den Staats- und Regierungschefs um eine Lösung ringen.
  • Im Zentrum der Bemühungen steht die Suche nach der Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Doch auch die Posten des EU-Ratspräsidenten, des Präsidenten des Europaparlaments sowie der EU-Aussenbeauftragten sind neu zu besetzen. Herauskommen soll ein ausgewogenes Personalpaket, das Parteizugehörigkeit, Herkunft und Geschlecht berücksichtigt.

Grafik mit den wichtigsten Institutionen der EU

Zwischenzeitlich hatte es bei den gestrigen Verhandlungen nach einer Annäherung ausgesehen. Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans wurde als Favorit für die Spitze der EU-Kommission gehandelt, wie Diplomaten in Brüssel sagten.

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, der Deutsche Manfred Weber (CSU), könnte demnach EU-Parlamentspräsident werden. Doch gegen diese Lösung gibt es erhebliche Widerstände.

Visegrad-Staaten gegen Timmermans

Die östlichen Visegrad-Staaten sind gegen Timmermans. «Morgen werden wir meiner Einschätzung nach von Neuem beginnen, auch wenn unsere Position aus unserer Sicht sehr klar ist», sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis beim EU-Gipfel am Montag in Brüssel. Timmermans sei für ihn der «Schöpfer der Migrationsquoten», erklärte er laut der Agentur CTK.

Europawahl Rechnung tragen

Der Generalsekretär der Europäischen Sozialdemokraten (SPE), Achim Post, rief das Europaparlament auf, den Druck auf die Staats- und Regierungschefs aufrecht zu erhalten und einen der Spitzenkandidaten der Europawahl im Mai durchzusetzen. «Alles andere wäre ein Wortbruch gegenüber dem europäischen Wähler», sagte er der Rhein-Neckar-Zeitung.

Prozedere zur Wahl des EU.Kommissionspräsidenten
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