Es war am 12. Juni, als US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un vereinbarten, Nordkorea atomar abzurüsten.
Beide Seiten feierten den Gipfel als «historisches Treffen».
Nun zeigt ein Expertenbericht für den UNO-Sicherheitsrat, dass Nordkorea sein Atom- und Raketenprogramm nicht eingestellt hat und weiter gegen Sanktionen der Vereinten Nationen verstösst. Kims Vorgehen überrascht SRF-Korrespondenten Fredy Gsteiger nicht.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
SRF News: Nordkorea rüstet also nicht ab. Erstaunt Sie das?
Fredy Gsteiger: Das erstaunt mich nicht und das erstaunt praktisch niemanden. Man weiss, dass Nordkorea ein schwaches Land ist. Die Wirtschaft ist in desolatem Zustand, auch militärisch ist das Land schwach. Einzig im Nuklear- und Raketenbereich hat Nordkorea grosse Fortschritte gemacht.
Und genau dieser Bereich ist für das Regime in Pjöngjang die Überlebensversicherung. Dank Atombomben, so die Überlegung in Pjöngjang, ist man unangreifbar. Die Frage aus Sicht des Regimes ist: Was können die USA bieten, damit das Überleben der Regierung gesichert ist, wenn es keine Atombomben mehr gäbe? Und so etwas haben die Vereinigten Staaten im Moment nicht anzubieten.
Eine Entnuklearisierung braucht Zeit. Wäre es überhaupt realistisch, bereits jetzt konkrete Schritte von Nordkorea zu erwarten?
Eine vollständige Entnuklearisierung bräuchte Jahr, aber konkrete Schritte dürfte man schon erwarten. Es gibt auch Informationen, dass es solche Schritte gegeben haben soll: Ein Testgelände sei in die Luft gejagt worden, eine Raketenabschussrampe sei abgebaut worden. Die Frage ist, ob das Installationen waren, die tatsächlich noch benötigt wurden.
Es gibt auch Gegenberichte, laut denen im Raketenbereich neue Standorte aufgebaut wurden. Diese Unsicherheit bleibt solange bestehen, bis es glaubwürdige, lückenlose Verifizierung gibt. Bei Abrüstungsverträgen ist die Überprüfung dessen, was die Gegenseite macht, letztlich das «A und O». Eine solche ist bislang zwischen Pjöngjang und Washington überhaupt nicht zu erkennen.
US-Aussenminister Mike Pompeo sagte, er wolle den Druck auf Nordkorea mit Sanktionen aufrechterhalten, zeigt sich gleichzeitig aber optimistisch. Nordkorea schlägt gegenüber den USA kritische Töne an. Das sieht doch wenig nach Einigkeit aus?
In all den Wochen seit dem Gipfel von Singapur ist es so, dass es ein stetes Auf und Ab ist. Manchmal ist man optimistischer, ein anderes Mal pessimistischer. Im Moment herrscht der Eindruck vor, als wollten die USA glauben, dass es Fortschritte gibt – oder zumindest geben kann. Anderenfalls müssten die USA eingestehen, dass der Gipfel zwischen Trump und Kim eine reine Show-Veranstaltung war.
Man hätte dann nichts erreicht, und so kurz nach diesem symbolträchtigen Gipfel will man das natürlich nicht zugeben. Sonst würde offenkundig, dass die Amerikaner eventuell viel diplomatisches Prestige investiert haben für keinerlei Gegenleistung.
Der Expertenbericht für den UNO-Sicherheitsrat zeigt auch, dass Nordkorea gegen die Resolutionen verstösst. Belegt das, dass die Sanktionen wenig Wirkung zeigen?
Die Wirkung ist auf jeden Fall nicht so stark, dass sie das Regime in Nordkorea zu einem totalen Kurswechsel zwingen würde, gerade in der Raketen- und Atomfrage. Die Berichte des UNO-Sanktionskomitees sind im Grunde genommen das Beste, was man zu diesem Thema erfahren kann.
Peking ist nun nicht besonders geneigt, den Amerikanern einen Gefallen zu tun.
Es gibt darin eine Fülle an Informationen darüber, wie Nordkorea es seit Jahren immer raffinierter und auf vielfältigere Weise geschafft hat, Sanktionen zu umgehen. Das ermöglicht dem Regime, an der Macht zu bleiben und die Wirtschaft halbwegs auf Kurs zu halten.
Es ist also schwierig für die USA, Nordkorea so unter Druck zu setzen, damit die Denuklearisierung auch wirklich vollzogen wird?
Das ist es tatsächlich. Es ist vor allem völlig unmöglich, wenn China nicht mitzieht – und am besten auch Russland, denn gewisse Umgehungsgeschäfte laufen auch über Russland und andere Staaten. Aber China ist am allerwichtigsten.
Anfang Jahr hatte man den Eindruck, dass die Chinesen die Sanktionen, die sie in der UNO mit beschlossen haben, nun deutlich härter umsetzen als in den vergangenen Jahren. In der letzten Zeit hat dieser Elan aber wieder merklich nachgelassen. Das kann natürlich auch damit zusammenhängen, dass Donald Trump China einen Handelskrieg erklärt hat und Peking nun nicht besonders geneigt ist, den Amerikanern einen Gefallen zu tun.
Das Gespräch führte Simone Hulliger.
