Recep Tayyip Erdogan hat mit Blick auf die verhafteten HDP-Abgeordneten gesagt, niemand in der Türkei stehe über dem Gesetz. «Wenn Sie sich nicht wie ein Abgeordneter, sondern wie ein Terrorist verhalten, dann werden Sie wie ein Terrorist behandelt.»
Bei einem Auftritt in Istanbul bezeichnete der türkische Staatspräsident die Abgeordneten der pro-kurdischen HDP als verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Parlament.
Kritik perlt ab
Erdogan betonte zudem, Kritik aus dem Ausland sei ihm gleichgültig. «Es kümmert mich überhaupt gar nicht, ob sie mich einen Diktator oder Ähnliches nennen. Das geht zum einen Ohr rein und zum anderen wieder raus. Wichtig ist, was mein Volk sagt.»
Erdogan warf der EU vor, PKK-Anhängern Unterschlupf zu bieten – obwohl die Arbeiterpartei auch in Europa auf der Liste der Terrororganisationen stehe.
Am Freitag war gegen die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag sowie gegen sieben weitere Abgeordnete der Partei Untersuchungshaft wegen Terrorvorwürfen verhängt worden. Aus Protest verkündete die HDP einen Boykott des Parlaments.
