Erneute Protestwelle im Iran - «Es wird in der Gesellschaft immer weiter brodeln»

Der Aufstand richtet sich gegen Irans Führung. Doch die Menschen, die nicht auf die Strasse gehen, seien gespalten, sagt Natalie Amiri. Sie ist Korrespondentin in Teheran.

SRF News: Die Proteste finden abends statt. Wie verlief die letzte Nacht?

Natalie Amiri: Es wurden weniger Handyvideos als in den vergangenen Tagen gemacht. Uns westlichen Medienschaffenden ist es nicht erlaubt, bei den Protesten zu filmen. Wir können auch keine Interviews mit Demonstranten führen und fragen, wie es wirklich gelaufen ist. Wir haben aber gemerkt, dass seit zirka 24 Stunden weniger Videos über die sozialen Kanäle von den Demonstranten gepostet werden. Das kann zum einen daran liegen, dass sie wirklich Angst haben und weniger Menschen auf die Strasse gehen. Oder zum anderen daran, dass sie einfach weniger filmen. Denn die Sicherheitskräfte auf den Strassen wurden verstärkt. Und sehr viele, die gefilmt haben, wurden verhaftet.

In den Provinzen gehen die Menschen verstärkt auf die Strasse, vor allem junge Männer.

Weniger Handyvideos heisst aber nicht zwingend weniger Proteste?

Das ist richtig. Vor allem in den Provinzen kommen immer mehr Städte hinzu, in denen die Menschen auf die Strassen gehen. Es besteht ein grosser Unterschied zwischen der Provinz zur Hauptstadt. In der Hauptstadt leben zwölf Millionen Menschen. Hier haben wir Proteste von maximal 3000 Menschen beobachten können. Das ist eine geringe Zahl. Aber in den Provinzen gehen die Menschen verstärkt auf die Strasse, vor allem junge Männer – weil sie dort ganz wenig Jobaussichten haben und mehr unter den wirtschaftlich miserablen Umständen leiden, die schon seit Jahren herrschen. Sie fühlen sich sich vom System sehr benachteiligt.

Die USA fordern eine Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrats. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einem Telefonat mit Teheran seine Sorge über die Situation zum Ausdruck gebracht. Und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini rief zum Gewaltverzicht auf. Wie kommt das in Iran an?

Teilweise sagen die Demonstranten, es ist gut, dass uns die Amerikaner jetzt unterstützen. Damals, 2009, als wir auf die Strasse gegangen sind, kam keine Unterstützung von Barack Obama, jetzt schon. Auf der anderen Seite sagen viele Demonstranten: Nein, das ist kontraproduktiv. Wir brauchen gar keine Unterstützung aus dem Ausland, weil sonst hören wir vom Inland, von unseren eigenen Politikern, das, was wir gestern schon von Revolutionsführer Chamenei gehört haben; dass diese ganzen Proteste vom Ausland gesteuert seien.

So kann man natürlich auch die Schuld ans Ausland weitergeben und nicht wirklich auf die existierenden Probleme im Iran – vor allem die wirtschaftlichen, aber auch in Bezug auf die Freiheiten des einzelnen Menschen – schauen und die als politische Institution auch wirklich angehen.

Wie stehen jene zu den Protesten, die nicht auf die Strasse gehen?

Sie sind gespalten. Die einen haben Angst, dass es nach den Protesten mehr Repressionen gibt. Dann werden möglicherweise die Schrauben enger angezogen. Die anderen sagen: Die jungen Menschen haben vollkommen recht. Sie haben wirklich keine Zukunftsaussichten hier. Die Politiker müssen für Arbeitsplätze sorgen. Gerade unter Jugendlichen liegt eine Arbeitslosigkeit von fast 40 Prozent vor. Das ist nicht mehr akzeptabel in einem Land, in dem eine extrem junge Bevölkerung existiert. 70 Prozent sind in Iran unter 30-jährig.

Präsident Rohani wird enorm in die Ecke gedrängt. Er ist eigentlich handlungsunfähig.

Was bewirken diese Proteste? Kommt der einigermassen liberale Präsident Hassan Rohani nun stärker unter Druck?

Auf jeden Fall. Das war auch ein Ziel dieser Proteste, die zunächst von den Hardlinern initiiert wurden. Die Proteste haben in Maschhad begonnen – der zweitgrössten Stadt in Iran. Dort wurde eine Rede zum Freitagsgebet gehalten. Daraufhin strömten die Menschen auf die Strasse. Ich denke, dass es nicht der Plan war, dass der ganze Iran mit Protesten überschwemmt wird. Aber die Hardliner wollten dadurch auch die Politik des Präsidenten diskreditieren und ihn einfach als Verlierer darstellen, weil sie ihm unterstellen, dass er nichts für den Iran getan hat. Was dahinter steht ist aber, dass sie keine Befürworter der Politik der Öffnung von Präsident Rohani sind. Nun wird Rohani enorm in die Ecke gedrängt. Er ist eigentlich handlungsunfähig. Die Wirtschaft kann man nicht in ein paar Tagen ankurbeln. Auf der anderen Seite konnte er die versprochenen Freiheiten im Leben des Einzelnen auch nicht durchsetzen, weil ihm die Justiz und die Hardliner im Land immer wieder Steine in den Weg legen.

Bei der nächsten Gelegenheit werden die Menschen wieder auf die Strasse kommen.

Die Proteste dauern nun schon fast eine Woche. Wie geht es jetzt weiter?

Es ist wirklich sehr schwer, einzuschätzen, in welche Richtung es geht. Ich denke, dass der Sicherheitsapparat des Iran diese Proteste eindämmen wird, aber trotzdem wird es in der Gesellschaft immer weiter brodeln. Das heisst: Bei der nächsten Gelegenheit werden die Menschen wieder auf die Strasse kommen. Im Moment demonstrieren sie noch. Es wurden aber drastische Strafen für weitere Proteste durch die Revolutionsgarde angedroht. Aufgrund der Anzahl Menschen – 2009 waren in Teheran 100'000 auf der Strasse, jetzt ein paar 1000 – werden die Behörden und die Sicherheitskräfte die Proteste wahrscheinlich eindämmen.

Das Gespräch führte Christina Scheidegger.