Boris Johnson hat am Dienstagabend zwar als erster britischer Premierminister ein Brexit-Gesetz durchs Parlament gebracht – mit dem straffen Austrittszeitplan zeigte sich das Unterhaus allerdings nicht zufrieden. Ein geregelter Brexit zum 31. Oktober ist damit wohl vom Tisch. Welche Möglichkeiten gibt es jetzt noch?
Erste Option: EU billigt Verlängerung
Wider willen muss Johnson erneut das Gespräch mit Brüssel suchen, um eine Fristverlängerung zu erreichen. Bis wann diese gewährt wird – ob bis zum 31. Januar 2020 oder darüber hinaus –, ist unklar. Johnson hatte bereits in einem Brief am vergangenen Samstag unter dem Druck des Parlaments um einen Aufschub bis Ende Januar 2020 gebeten.
EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigte an, er wolle den 27 übrigen Mitgliedsländern empfehlen, der Bitte um eine Fristverlängerung nachzukommen. Entscheiden müssen das die Staats- und Regierungschefs der EU.
Zweite Option: Neuwahlen
Es könnte im Dezember auch zu einer Neuwahl kommen und – je nach Wahlausgang – zu einem neuen Versuch Johnsons, seinen Deal durchs Parlament zu bringen. Johnson hatte angekündigt, Neuwahlen ausrufen zu wollen, falls die EU nach einer Abstimmungsniederlage eine weitere Verlängerung der Brexit-Frist bis zum 31. Januar gewährt – am Dienstagabend war davon allerdings keine Rede mehr.
Dritte Option: No-Deal-Brexit am 31. Oktober
Ein No-Deal-Brexit mit unabsehbaren Folgen wäre eine weitere Option. Unklar ist aber, ob ein solcher Schritt vor britischen Gerichten Bestand haben würde, sollte Johnson ihn tatsächlich wagen, um sein Versprechen eines Austritts zum 31. Oktober doch noch einzuhalten. Johnson hatte vor der Abstimmung gedroht, der Pfad für einen No-Deal-Brexit öffne sich, wenn sein Zeitplan zunichte gemacht werde.
