Zum Inhalt springen

Header

Audio
Amazon gewinnt Steuerstreit
Aus Rendez-vous vom 12.05.2021.
abspielen. Laufzeit 03:11 Minuten.
Inhalt

EU-Kommission gegen Amazon Amazon gewinnt im Steuerstreit mit EU vor Gericht

  • Der Online-Händler Amazon hat nicht von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert.
  • Zu diesem Schluss kommt das EU-Gericht und kippt damit einen Entscheid der EU-Kommission. Diese hatte verlangt, dass Amazon rund 250 Millionen Euro Steuern plus Zinsen nachzahlen soll.
  • Die Kommission habe nicht ausreichend nachweisen können, dass Amazon zu Unrecht von Steuervorteilen profitiert habe, so das Gericht.

Brüssel habe nicht nachweisen können, dass die Steuerlast einer europäischen Tochtergesellschaft des Amazon-Konzerns zu Unrecht verringert worden wäre, teilte ein Sprecher mit.

Brüssel wird wohl in Berufung gehen

Die Anordnung im Fall Amazon hatte die EU-Kommission 2017 beschlossen, nachdem sie im Zuge einer Prüfung zu der Auffassung gelangt war, dass Luxemburg dem Unternehmen von Mai 2006 bis Juni 2014 wettbewerbswidrige Vorteile eingeräumt habe, um es an sich zu binden. Unterm Strich soll Amazon auf drei Viertel seiner aus dem EU-Umsatz erzielten Gewinne keine Steuern gezahlt haben.

Dass die EU-Kommission das Urteil akzeptieren wird, gilt als unwahrscheinlich. Die Kommission reagierte auch postwendend und teilte mit, sie behalte sich einen Einspruch gegen das Urteil des EU-Gerichts zu Steuervorteilen für den Online-Händler Amazon vor. «Wir werden das Urteil sorgfältig prüfen und über mögliche weitere Schritte nachdenken», erklärte die für Wettbewerbsfragen zuständige Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager in Brüssel. Steuervorteile, die nur ausgewählten multinationalen Unternehmen gewährt würden, schädigten den fairen Wettbewerb in der EU. «Alle Unternehmen sollten ihren gerechten Steueranteil zahlen», sagt Vestager.

Vor dem Europäischen Gerichtshof wehrt sich die Brüsseler Behörde bereits gegen ein Urteil, mit dem das EU-Gericht eine Aufforderung an Irland gekippt hat, vom iPhone-Hersteller Apple bis zu 13 Milliarden Euro an Steuern zurückzufordern. Auch im Fall Amazon hat sie ein Einspruchsrecht.

Video
Archiv: Millionen-Busse für Amazon
Aus Tagesschau vom 04.10.2017.
abspielen

SRF 4 News, 12.05,21, 12:00 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

4 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von René Burkhard  (NeuYork)
    Genau darum braucht es die globale Mindeststeuer. So müssten sich die Gerichte auch nicht mit solch fragwürdigen oder unmoralischen Erklärungen herum winden.
    1. Antwort von Urs Müller  (Jackobli)
      Das Gericht muss sich gar nicht mit Moral beschäftigen.
      Ein Gericht urteilt nach Gesetzen.
      Kein Richter kann etwas dafür, dass Politiker aller Couleur mit allen möglichen Interessen schlechte Steuergesetze erschaffen.
      Die globale Mindeststeuer wird wohl nie kommen, denn auch dann werden bauernschlaue Lösungen ausbaldowert, welche irgendwelche Hintertüren ausnutzen, die jemand ab- oder auch unabsichtlich offengelassen hat.
  • Kommentar von Willi Fetzer  ((:-))
    Da kann ich nur den Kopf schütteln! Vor Gerucht sind alle gleich! Aber manche sind halt immer mehr gleicher! Was fur Leute sind denn das die in diesen Gerichten für Recht sprechen? Auf keinen Fall solche, die für Gerechtigkeit sorgen !
    1. Antwort von Evelyn Van Haastert  (EvyPaul)
      Ich denke eher, dass die Kommission bei der Erarbeitung einen Fehler gemacht hat. Deshalb blieb dem Gericht nur ein Freispruch. Da muss die Kommission nochmals nachlegen