- Trotz der Brexit-Blockade in London hält EU-Unterhändler Michel Barnier einen harten Bruch nächste Woche noch für vermeidbar.
- «Ein No-Deal-Szenario ist wahrscheinlicher geworden, aber wir können es noch verhindern», sagte Barnier in Brüssel.
Für einen geregelten EU-Ausstieg müsse das britische Parlament aber den bereits ausgehandelten Austrittsvertrag verabschieden. «Wenn Grossbritannien die EU immer noch auf geordnete Art und Weise verlassen will, ist und bleibt diese Vereinbarung die einzige», sagte Barnier. «Der einzige Weg, einen No-Deal zu vermeiden, wird ein positives Votum sein.»
Bei einem Nein bleiben zwei Optionen
Geschieht dies noch vor dem EU-Sondergipfel am 10. April, kann sich Barnier eine weitere kurze Verschiebung vorstellen – auch wenn dies in der Hand der Staats- und Regierungschefs liege.
Stimme das Unterhaus jedoch in den nächsten Tagen nicht mehr zu, blieben nur zwei Optionen: ein EU-Austritt ohne Vertrag, den das Unterhaus erklärtermassen nicht wolle, oder eine lange Verschiebung des Brexits. Da dieser für die EU grosse politische Risiken berge, müsste Grossbritannien dafür aber eine sehr gute Begründung liefern.
Das Unterhaus hatte am Montagabend alle vier zur Abstimmung stehenden Brexit-Vorschläge abgelehnt. Es hat auch bereits drei Mal gegen das EU-Austrittsabkommen gestimmt. Das britische Kabinett sucht an diesem Dienstag in einer Marathon-Sitzung nach einem Ausweg aus dem Brexit-Chaos.
