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Daniel Voll
Aus SRF 4 News aktuell vom 27.05.2019.
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EU-Wahlen in Frankreich «Le Pens Partei ist stärkste Kraft geworden»

Nach europäischem Trend legen rechtsnationale Parteien zu, die traditionellen Parteien verlieren. In Frankreich bestätigt sich dieser Trend offenbar. Über die Auswirkungen spricht SRF-Frankreichkorrespondent Daniel Voll.

Daniel Voll

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SRF-Korrespondent für Frankreich und den Maghreb

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Daniel Voll ist seit 2018 Frankreich-Korrespondent von Radio SRF mit Sitz in Paris. Der Maghreb gehört ebenfalls zu seinem Berichtsgebiet. Zuvor war er u.a. als EU-Korrespondent und Auslandredaktor für SRF tätig.

SRF News: Auch in Frankreich hat das rechtsnationale Lager zugelegt. Was heisst das konkret?
Daniel Voll: Konkret heisst das, dass die Partei von Marine Le Pen, das Rassemblement National, mit 23.4 Prozent die stärkste Partei geworden ist. Sie hat zwar stimmenmässig nicht zugelegt, liegt aber ein Prozent vor der Liste Renaissance von Emmanuel Macron, die 22.4 Prozent gemacht hat. Damit hat der Präsident sein erklärtes Ziel – dass Renaissance die stärkste französische Delegation werden solle – verpasst.

Marine Le Pen mit dem Rassemblement National spielte im Europaparlament bisher kaum eine Rolle. Wird sich das nun ändern?
Das könnte sich ändern, wenn sie sich mit anderen Parteien, zum Beispiel mit der Lega von Matteo Salvini, zusammenschliesst. Und wenn sie sich tatsächlich auf eine Politik einigen können. Denn das ist ja die grosse Frage, ob sich die rechtsnationalen Parteien der verschiedenen Länder auf eine gemeinsame Linie einigen.

Was bedeutet die Stärke der Rechtspartei in Frankreich nun innenpolitisch? Gerät Präsident Macron damit in Bedrängnis?
Wenn der Abstand grösser wäre, käme sehr bald der Ruf nach Auflösung des Parlaments, weil Macron keine Legitimation mehr habe. Mit diesem ganz knappen Unterschied allerdings wird dieser Ruf nicht sehr laut werden. Vor allem nicht, weil die Parteien dahinter zum Teil sehr eingebrochen sind. Vor allem die traditionelle rechte Partei, die Republikaner, haben die Hälfte ihrer Sitze im EU-Parlament verloren und werden nun interne Probleme haben.

Wie wird sich Emmanuel Macron mit seiner Liste im Europaparlament positionieren?
Präsident Macron hat klare europäische Ambitionen angemeldet. Er hat Vorschläge zur Sicherheitspolitik, Wirtschaftspolitik und Umweltpolitik gemacht. Im Parlament will sich seine Liste der liberalen Fraktion anschliessen. Ob sie dort eine Mehrheit von ihrer Politik überzeugen kann, ist eine offene Frage, aber sie wird in dieser liberalen Fraktion sicher eine grosse und wichtige Gruppe sein. Allerdings sind auf dieser Liste sehr wenige Leute mit Erfahrung im Europaparlament, nur zwei Leute haben überhaupt Erfahrung. Die Frage ist, wie schnell sich die 23 Abgeordneten einarbeiten und eine Rolle spielen können.

Das Gespräch führte Claudia Weber.

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Tagesschau-Spezial vom 26.05.2019, 22:00
Aus Tagesschau vom 26.05.2019.
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12 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Steiner  (Stein des Anstosses)
    Hä, was soll denn mit dieser Bildsprache impliziert werden?
    Ein Plakat vom RN mit 4 knienden Leuten davor hat ja gar nichts mit dem politischen Thema oder Inhalten der Wahl bzw. der Partei zu tun.
    Das sollte SRF besser können!
  • Kommentar von Hans Wüthrich  (Hans007)
    Le Pen ist rechtsgültig wegen Spesenbetrug verurteilt worden und hat einen Korruptionsskandal am Hals. Das stecken die Franzosen offenbar locker weg...
    1. Antwort von Georg Spengler  (Streamline500)
      Wenn man genug lange sucht findet man bei jedem etwas, aber bei den einen schaut man halt genauer hin und sucht verbissener bis man das erwünschte Resultat hat.
  • Kommentar von Martin Meier  (M.Meier)
    Was für ein falscherTitel. (der hätte lieber heissen sollen: Macron verliert gegen Le Pen und seine Führungsrolle in Europa)

    Da schlägt Le Pen den amtierenden Präsidenten, der gerade mal auf 22.4% kommt (ziemlich dürftig für einen Amtsinhaber) und der Experte sagt "gewinnt zu wenig"?
    Macron geht also sehr geschwächt nach Europa und kann sich seine "Führungsrolle" abschminken.
    1. Antwort von Samuel Müller  (Samuel Müller)
      Richtig Herr Meier, wenn es keine Koalitionen gäbe und die superreiche Pariser Politlobby sich nun beugen müsste. Da sieht man wer die wahre Macht hat und wie wenig Demokratie in den Europäischen Ländern herrscht.
    2. Antwort von Jürg Brauchli  (Rondra)
      Hatte der jemals eine Führungsrolle? Mit Versprechungen ists nicht getan!
    3. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      Für eine Proporzwahl sind über 20% sehr viel; also für Macron und Le Pen.
    4. Antwort von Enrico Dandolo  (Doge)
      Wenn man sich vor Augen führt, dass Macrons Partei nun die meisten Abgeordneten der Liberalen Fraktion stellt, und man sich bewusst wird, dass genau diese Fraktion nun das Zünglein an der Waage sein könnte, dass den bisher regierenden Christdemokraten und Sozialisten die benötigten Mehrheiten verschaffen könnte, ist die Lage gar nicht mal so unkonfortabel.