Europas Umgang mit US-Präsident Donald Trump ist ein Drahtseilakt, und ein Absturz wäre fatal. Die hektische Diplomatie der vergangenen Tage zeigt das mit aller Deutlichkeit.
Einerseits wird die Kritik der europäischen Staats- und Regierungsoberhäupter am Iran-Krieg lauter. So bezeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron Kriegsziele der USA als «unrealistisch», Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Krieg wegen seiner Völkerrechtswidrigkeit gar als «gefährlich».
Keine offene Konfrontation mit Trump
Andererseits sind die europäischen Regierungen bemüht, Trump nicht allzu sehr vor den Kopf zu stossen. Auf britische Initiative berieten heute Donnerstag mehr als vierzig Staaten, darunter Frankreich und Italien, wie die Schifffahrt durch die Meerenge von Hormus wieder gewährleistet werden könnte. Die Videokonferenz zeige «die internationale Entschlossenheit», sagte die britische Aussenministerin Yvette Cooper an die Adresse von Donald Trump.
Offensichtlicher Anlass für das virtuelle Krisentreffen sind Äusserungen des amerikanischen Präsidenten, die Sicherung der Meerenge von Hormus sei ein Problem, das andere Nationen lösen müssten. Überhaupt sieht Trump die europäischen Nato-Verbündeten in der Pflicht, den USA im Nahen Osten beizustehen.
Für Europa gibt es im Iran-Krieg nichts zu gewinnen
In fast allen europäischen Regierungen scheint sich jedoch die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, dass mit einer Beteiligung am Iran-Krieg kaum etwas zu gewinnen wäre – aber viel zu verlieren. Der Krieg ist in Europa über die politischen Lager hinweg unbeliebt. Nur schon aus innenpolitischen Erwägungen ging in den vergangenen fünf Wochen ein Politiker nach dem anderen auf Distanz zu den USA. Niemand will Wahlen verlieren wegen eines Kriegs, der bisher keine Probleme gelöst, aber viele geschaffen hat.
Dazu kommt, dass der Krieg gar nicht in die Kompetenz der Nato fällt. In dem Verteidigungsbündnis sind die 32 Mitgliedstaaten zwar zur gegenseitigen militärischen Unterstützung verpflichtet – aber nur bei Angriffen auf ihr eigenes Territorium in Nordamerika und in Europa sowie auf das türkische Territorium in Asien. Militärische Abenteuer am Persischen Golf gehören nicht dazu.
Europas Abhängigkeit von den USA
Zugleich wächst die Sorge, der Streit über den Iran-Krieg könnte die ohnehin brüchige transatlantische Beziehung endgültig zerreissen. Gerade wieder hat Trump mit dem Austritt aus der Nato gedroht. Für viele Mitgliedstaaten wäre dies der sicherheitspolitische GAU. Zumal etliche Geheimdienste einen Angriff Russlands gegen einen europäischen Nato-Staat in den kommenden Jahren für ein mögliches Szenario halten.
Die meisten europäischen Staaten sehen sich jedoch ausserstande, einen solchen Angriff ohne Unterstützung der USA abzuwehren. Es hapert an Ausbildung und Personal, an Technik, Material und Logistik.
Der Krieg gegen den Iran hat Europa auf einen Drahtseilakt gedrängt, und ein Absturz auf beiden Seiten des Seils dürfte Folgen haben: Zu viel Unterstützung für die USA könnte manche europäische Regierung innenpolitisch in Schwierigkeiten bringen – zu viel Distanz könnte im Extremfall sogar das Ende der Nato einläuten.
Sebastian Ramspeck
Internationaler Korrespondent
