Feierliche Zeremonie - Mit viel Pomp in die entscheidende Brexit-Woche

Das britische Parlament wird heute nach einer knapp einwöchigen Pause von Königin Elizabeth II. wiedereröffnet. Dies zum Auftakt einer für den Brexit entscheidenden Woche mit dem Showdown am Samstag.

Zum «State Opening of Parliament» gehört viel Pomp und Zeremonie: Etwa die traditionelle Verlesung des Regierungsprogramms des Premierministers durch die Königin. Erwartet wird, dass Boris Johnson darin Gesetzesvorhaben wie die Umsetzung eines Brexit-Deals mit Brüssel und geplante Investitionen in die Polizei, den Gesundheitsdienst und die Infrastruktur des Landes darlegen wird.

Intensive Gespräche mit Brüssel

Ob es rechtzeitig vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag zu einer Einigung zwischen London und Brüssel kommt, ist ungewiss. Am Wochenende war es trotz intensiver Gespräche nicht zu einem Durchbruch gekommen. Die Verhandlungen in Brüssel sollen ebenfalls heute fortgesetzt werden.

«Ein Deal ist möglich»

Der irische Aussenminister Simon Coveney hofft weiter auf eine Brexit-Einigung mit Grossbritannien. «Ein Deal ist möglich, er ist diesen Monat möglich oder sogar diese Woche», sagte Coveney in Luxemburg. «Aber wir haben es noch nicht geschafft.»

Verhandlungen am Wochenende in Brüssel hatten keinen Durchbruch gebracht. Doch sagte Coveney, er hoffe auf Fortschritte bei der Fortsetzung am Montagvormittag.

Zu den Einzelheiten des Streits sagte er nur, je weniger man jetzt sage, desto besser. EU-Unterhändler Michel Barnier und die britischen Verhandlungspartner bräuchten Spielräume.

Die «Times on Sunday» berichtete unter Berufung auf eine ungenannte Quelle, Boris Johnson wolle in diesen Tagen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen, um auszuloten, ob eine Einigung im Brexit-Streit noch möglich ist.

«Lasst es uns zu Ende bringen!»

Johnsons Botschaft sei dabei: «Lasst es uns zu Ende bringen», zitierte die «Sunday Times» eine Insider-Quelle. Andernfalls werde der Premier vorschlagen, eine «freundliche Version des No Deals» zu wählen, bei der die schlimmsten Konsequenzen eines ungeregelten Austritts abgefedert werden sollen.

Am vergangenen Donnerstag war nach einem Treffen Johnsons mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar unerwartet Bewegung in die Gespräche gekommen. Nach EU-Angaben hat London Zugeständnisse bei der Frage in Aussicht gestellt, wie künftig Zollkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden können. Daraufhin begannen beide Seiten am Samstag eine neue, intensive Verhandlungsrunde.

Enger Zeitplan für Johnson

Sollten sich London und Brüssel bis zum EU-Gipfel einig werden, hätte Johnson nur noch einen Tag, um die Zustimmung des Unterhauses einzuholen. Ansonsten muss er einem Gesetz zufolge eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen.

Nach derzeitigem Stand soll Grossbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten. Am Samstag könnte es daher zum grossen Showdown kommen, bei dem Johnson seinen Brexit-Deal vorlegen könnte. Es gilt aber als sehr zweifelhaft, ob er eine Mehrheit erringen kann. Der Premier wäre auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen.