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Johnson nun doch offen für Brexit-Aufschub
Aus Echo der Zeit vom 04.10.2019.
abspielen. Laufzeit 03:20 Minuten.
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Bericht von BBC Johnson will notfalls doch Brexit-Verschiebung beantragen

Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass der britische Premier einlenken könnte, wenn es keine Einigung mit der EU gibt.

Der britische Premierminister Boris Johnson will Berichten zufolge doch eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen, sollte kein Deal mit der EU bis zum 19. Oktober zustande kommen. Dies geht aus einem BBC-Bericht hervor.

Die BBC beruft sich dabei auf Unterlagen, die von der Regierung bei einem schottischen Gericht eingereicht worden seien. Das britische Parlament hatte im September ein Gesetz verabschiedet, das den Premier dazu verpflichtet, einen Antrag auf eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, sollte bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert sein.

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Aus dem Archiv: Johnson bei den Tories immer noch hoch im Kurs
Aus 10vor10 vom 02.10.2019.
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Abgeordnete wollen nun gerichtlich feststellen lassen, dass Johnson das Gesetz befolgen muss. Bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht Schottlands wurde der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge nun ein Dokument von der Regierung eingebracht, aus dem hervorgeht, dass Johnson den Antrag stellen wird, sollte kein Deal zustande kommen.

Gegenüber der Öffentlichkeit bestand Johnson aber bisher darauf, dass Grossbritannien am 31. Oktober aus der EU ausscheiden wird, mit oder ohne Abkommen. Wie er das Gesetz umgehen will, ist bislang unklar.

Fokus auf Einigung

Irlands Regierungschef Leo Varadkar hat positiv auf die Medienberichte reagiert. Ein Aufschub sei besser als ein EU-Austritt der Briten ohne Abkommen, sagte Varadkar nach Gesprächen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Kopenhagen.

Es handle sich nur um die nächste Verhandlungsphase, aber wenn Grossbritannien eine Verlängerung beantrage, werde man das überdenken, sagte er. Die meisten EU-Mitgliedstaaten würden dies aber nur bei einem guten Grund in Betracht ziehen. Der Fokus liege darauf, eine Einigung beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober zu erzielen.

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35 Kommentare

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  • Kommentar von Aldo Squarise  (Aldo Squarise)
    Johnson, die Trump-Kopie > zuerst voll provozieren und im letzten Moment dann doch nachgeben. Populismus ohne Resultat...
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  • Kommentar von M. Berger  (Mila)
    Johnson machte in Wahlkampagne, statt sich um den Deal zu kümmern. Mit hochgekrempelten Hemdsärmeln mimte er den Macher in einem Spital, versprach den Leuten 40 neue Spitäler, dabei reicht das Budget nicht mal, um notdürftig 6 Spitäler einzurichten; zudem herrscht ein riesengrosser Personalmangel, der sich bei einem Austritt dramatisch verschlimmern wird. An die EU schreibt er und droht mit No-Deal, falls die EU nicht auf seinen inakzeptablen Vorschlag eingeht. Johnson, ein Scharlatan.
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  • Kommentar von Lutz Bernhardt  (lb)
    @Marlene Zelger. Es gibt da einen Spruch: "Ein Ende mit Schrecken ist besser als ein Schrecken ohne Ende". Sowohl von den Brexit-Gegnern als auch von den EU-Turbos werden Schreckens-Szenarien an die Wand gemalt, die keiner Realität standhalten werden. Falls BJ seine Austritts-Strategie durchsetzen kann, wird sich nach kurzer Zeit in GB alles wieder normalisieren. Die Angstmache vor dem "No-Deal-Brexit" erfüllt alle Kriterien einer populistischen Propaganda-Schlacht.
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    1. Antwort von Toni Koller  (Tonik)
      Herr Bernhardt, Sie sind schlecht informiert: Die Brexit-„Schreckensszenarien“ stammen nicht von Brexit-Gegnern und EU-„Turbos“. Sie stammen von Johnsons Regierungsstellen selber, wurden an die Medien geleakt und von Johnson auf Druck des Parlaments veröffentlicht. Anti-EU- Turbos mögen sich bitte an die Tatsachen halten!
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