- Die US-Demokraten haben Hakeem Jeffries zum ersten schwarzen Fraktionschef im Repräsentantenhaus gewählt.
- Der 52-Jährige wurde von seinen Parteikollegen in der Kongresskammer gewählt, nachdem die 82-jährige Nancy Pelosi ihren Rückzug angekündigt hatte.
- Der Abgeordnete aus New York war bereits Mitglied im Fraktionsvorstand und hatte nach den Kongresswahlen angekündigt, künftig die Demokraten im Repräsentantenhaus anführen zu wollen.
Der Ruf nach einem Generationenwechsel war zuletzt innerparteilich lauter geworden. Immer wieder gab es Abgeordnete aus den eigenen Reihen, die sich gegen Pelosi aussprachen und nach Veränderung und Verjüngung riefen. Kritiker sahen sie als Vertreterin der alten Garde und forderten, sie solle nach so vielen Jahren im Kongress und an der Spitze ihrer Fraktion Platz machen für jemand Jüngeren.
Jeffries mit weniger Macht
Ihr Nachfolger allerdings wird weniger Macht haben, denn die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Jeffries wird seine Partei folglich als Minderheit im Repräsentantenhaus anführen – und nicht als «Speaker of the House», also Vorsitzender der Parlamentskammer. Diesen Posten wird ein Republikaner übernehmen. Die republikanischen Abgeordneten haben Kevin McCarthy als Kandidaten für den Vorsitz der Parlamentskammer nominiert – die Abstimmung ist Anfang Januar.
Hakeem Jeffries steht für den Generationenwechsel an der Spitze seiner Fraktion. Anders als seine einflussreiche Vorgängerin Nancy Pelosi wird er im Repräsentantenhaus aber nicht die Richtung vorgeben können. Ab Januar halten die Republikanerinnen und Republikaner dort eine knappe Mehrheit.
Der New Yorker Hakeem Jeffries sieht sich als progressiven Demokraten, grenzt sich aber vom ganz linken Rand der Partei ab. Den Fraktionschef der Gegenseite der Republikaner hat er in der Vergangenheit scharf kritisiert. Die Republikanische Partei nannte er eine Sekte rund um den ehemaligen Präsidenten Donald Trump.
Mit einer Strafrechtsreform hat er aber auch bewiesen, dass er mit Republikanern gemeinsame Nenner finden kann. Das ist in der neuen Rolle besonders gefragt. Hakeem Jeffries hofft, dass seine Partei in zwei Jahren die Mehrheit zurückgewinnt. Das würde ihn zum ersten afroamerikanischen Speaker, also zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, machen.
McCarthy dürfte es allerdings nicht so einfach haben wie Jeffries, hinter dem sich die Demokraten relativ geschlossen versammelt haben. Der Republikaner muss Abweichler fürchten – bei der dünnen Mehrheit seiner Partei im Repräsentantenhaus durchaus ein Problem.
