Die Patrouille de France fliegt über den Triumpfbogen hinweg, den Champs-Elysées entlang und färbt den Himmel über Paris blau, weiss und rot ein. Danach folgen Kampfflugzeuge, Drohnen, diverse Militärfahrzeuge, Helikopter und Soldaten. Frankreich feiert seinen Nationalfeiertag.
Mit der traditionellen Militärparade will Präsident Emmanuel Macron dieses Jahr eine Botschaft nach Moskau schicken: Frankreich ist als Militärmacht ernst zu nehmen. «Um frei zu sein, müssen wir gefürchtet werden. Und dafür müssen wir mächtig sein», sagte Emmanuel Macron an seiner Ansprache zum «14 juillet». Um Russland die Stirn zu bieten, müsse das Militärbudget für die nächsten zwei Jahre um mehrere Milliarden Euro erhöht werden.
Verteidigungsbudget in 10 Jahren verdoppelt
Es ist nicht das erste Mal, dass Macron das Budget für die Verteidigung anhebt, und es wird wohl auch nicht das letzte Mal sein. 2017 hat Frankreich 32 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgegeben, 2027 sollen es rund 64 Milliarden sein. Um die Vorgaben der Nato zu erreichen, wäre in wenigen Jahren ein Militärbudget von über 100 Milliarden notwendig pro Jahr. Kolossale Summen für das tiefverschuldete Land.
Wie Frankreich dies finanzieren soll, überlässt der Präsident seiner Regierung. Diese brütet seit Monaten über dem Budget für nächstes Jahr und versucht, hier und da Einsparungen in Millionenhöhe zu machen.
Schweissperlen bei der Regierung
Zuletzt wollte die Regierung bei der Energiewende den Sparhebel ansetzen und verschiedene Subventionen aufheben. Emmanuel Macron wehrte sich dagegen. Auch über Steuererhöhungen wurde laut nachgedacht. Für den französischen Präsidenten ist dies keine Option. Und weiter Schulden anzuhäufen, ist ebenfalls ein Tabu. Anstatt Lösungsvorschläge für einen ausgeglicheneren Haushalt gibt der Präsident nun zusätzliche Ausgaben bekannt.
Seine Ankündigung, das Militärbudget 2026 um drei Milliarden Euro zu erhöhen, dürfte bei Premierminister François Bayrou und seinem Kabinett für einige Schweissperlen gesorgt haben. Bereits am Dienstag wird Bayrou sein Budget für nächstes Jahr dem Parlament präsentieren. Auch da ist Gegenwind vorprogrammiert. Der Ausweg aus dem Finanzdebakel ist also noch nicht in Sichtweite.
Mirjam Mathis
Frankreich-Korrespondentin
