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Élyséepalast gibt neue Regierung bekannt
Aus Tagesschau vom 06.07.2020.
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Frankreichs neue Regierung Macron wechselt seinen Innenminister aus

  • Der am Freitag neu ernannte Premierminister Jean Castex hat in Paris die Ministerinnen und Minister vorgestellt, mit denen er künftig regieren wird.
  • Demnach hat Präsident Emmanuel Macron unter anderem seinen Innenminister und seine Umweltministerin ausgetauscht.
  • Mit dem neuen Team will Macron Frankreich aus der Coronakrise führen – ein deutlicher Kurswechsel bleibt mit dem neuen Kabinett aber aus.
  • Die alte Regierung unter Premier Edouard Philippe war am Freitag zurückgetreten.

Neuer Innenminister sei der 37-jährige Gérald Darmanin, teilte der Generalsekretär des Élyséepalastes, Alexis Kohler, mit. Darmanin war vorher Haushaltsminister, seine Berufung ist keine Überraschung. Der bisherige Innenminister Christophe Castaner war in der Vergangenheit immer wieder massiv kritisiert worden – sein Rücktritt wurde vor allem während der «Gelbwesten»-Proteste mehrfach gefordert.

 Gérald Darmanin
Legende: Der neue Innenminister Darmanin war schon länger für einen wichtigeren Posten gehandelt worden. Er kommt von den Konservativen und ist inzwischen Mitglied der Präsidentenpartei La République en Marche. Reuters

Für das Umweltministerium ist künftig die 45-jährige Barbara Pompili zuständig – sie kommt ursprünglich von den Grünen.

Es bleiben aber auch zentrale Gesichter der Vorgängerregierung im neuen Kabinett. So bleibt Jean-Yves Le Drian Aussenminister, Olivier Véran bleibt Gesundheitsminister und Bruno Le Maire bleibt Wirtschafts- und Finanzminister. Auch die knallharte Verteidigungsministerin Florence Parly kann auf ihren Posten bleiben.

Die beliebte ehemalige Ministerin unter Nicolas Sarkozy, Roselyne Bachelot, wird neue Kulturministerin. Ihr Vorgänger Franck Riester kümmert sich künftig um den Aussenhandel. Justizministerin Nicole Belloubet musste ihren Hut nehmen. Sie wird durch Frankreichs bekannten Strafverteidiger Eric Dupond-Moretti ersetzt. Der 59-Jährige ist einer der Anwälte von WikiLeaks-Gründer Julian Assange und war schon Verteidiger bei zahlreichen aufsehenerregenden Prozessen.

Neuer Weg, neuer Premier

Macron strebt nach der Coronakrise einen Wiederaufbau des Landes an – das betrifft nach seinen Worten die Wirtschaft, das Soziale, den Umweltschutz und die Kultur. Unter dem Schlagwort «ökologischer Wiederaufbau» will Frankreichs Staatschef dabei gleichermassen Umweltbewusstsein und Wirtschaftskompetenz demonstrieren. «Es muss ein neuer Weg beschritten werden», teilte der Präsident mit.

Frankreichs bisheriger Premier Édouard Philippe und die Regierung waren am Freitag geschlossen zurückgetreten. Der Schritt war erwartet worden – er markiert Macrons politischen Neustart nach der Wahlniederlage bei den Kommunalwahlen. Kurz darauf hatte Macron den neuen Premier Jean Castex ernannt. Der politische Funktionär war in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt.

In Frankreich werden die Minister vom Präsidenten berufen und nicht vom Regierungschef.

Einschätzungen von Simone Hoffmann, Journalistin SRF:

Es gibt einige Personalien in der neuen Regierung, die für das von Macron angepriesene Neue stehen. Zum Beispiel Gabriel Attal, der neue Regierungssprecher. Er ist mit 31 Jahren das jüngste Regierungsmitglied und ersetzt die ziemlich unpopuläre Sibeth Ndiaye. Zudem wurde auch Innenminister Christophe Castaner ersetzt. Wie Ndiaye hat auch er sehr polarisiert und war unpopulär. Damit zeigt Macron, dass er durchaus darauf hören und reagieren kann, wenn Menschen in der Regierung nicht gut ankommen. Gerade der Regierungssprecher ist sehr wichtig – er steht für eine neue Kommunikation.

Tagesschau vom 06.07.2020, 19.30 Uhr;

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