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Streit um atomare Abrüstung
Aus Tagesschau vom 21.10.2018.
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Frostiges Verhältnis Die vielen Konflikte zwischen den USA und Russland

Von A wie Abrüstung bis U wie Ukraine: Die Beziehung der beiden Grossmächte ist wegen etlicher Streitpunkte zerrüttet.

Trumps Drohung, aus dem wichtigen INF-Abrüstungsabkommen auszusteigen, stellt die Beziehungen zwischen den USA und Russland erneut auf eine harte Probe. Konfliktfelder gibt es auch sonst zur Genüge zwischen den beiden Nationen.

Abrüstungsverträge: Neben dem INF-Vertrag über Mittelstreckensysteme hakt es auch an anderer Stelle. Denn das ausgeklügelte System der nuklearen Rüstungskontrolle ist in die Jahre gekommen und braucht eine Erneuerung. Selbst das jüngste und weitreichendste Abkommen, der New START-Vertrag von 2010, läuft 2021 aus. Den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen haben die USA schon 2002 gekündigt. Und beide Seiten arbeiten an neuen Waffensystemen.

Sanktionen: Die US-Regierung hat eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Etwa wegen des Attentats auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal, für das der Westen Moskau verantwortlich macht. Oder wegen der mutmasslich russischen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016. Der Kreml kritisiert die Massnahmen.

Syrien: Im Syrien-Krieg hat Russland als militärische Schutzmacht von Präsident Baschar al-Assad eine starke Stellung. Mit der Türkei handelte der Kreml ein Abkommen zur Rebellenhochburg Idlib aus. Die USA sind in Syrien zwar militärisch präsent, ihr Einsatz konzentriert sich aber auf den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) und ihr Einfluss auf die Gemengelage ist begrenzt. Bei Verhandlungen über den Bürgerkrieg spielen sie keine Rolle mehr.

Nord Stream 2: Trump stört sich an der geplanten russisch-deutschen Erdgaspipeline durch die Ostsee. Wegen Nord Stream 2 kritisiert er auch Deutschland immer wieder scharf. Aus Moskauer Sicht geht es bei diesem Streit um Konkurrenz: Die USA wollten ihr Flüssigerdgas nach Europa verkaufen, argumentiert der Kreml.

Mutmassliche Wahlbeeinflussung: Jeder russisch-amerikanische Kontakt ist vergiftet durch Vorwürfe, dass Moskau sich in die US-Präsidentenwahl 2016 eingemischt hat. Der Kreml dementiert das. Trump sorgte im Juli während eines Gipfels mit Putin für einen Eklat, als er sagte, dessen Dementi sei «extrem stark und kraftvoll». Damit bezog er öffentlich Position gegen seine eigenen Geheimdienste, die eine solche Einmischung für erwiesen halten. Später ruderte Trump zurück. Das Thema ist so aufgeladen, weil der FBI-Sonderermittler Robert Mueller ermittelt, ob es während des Wahlkampfes Absprachen zwischen Moskau und dem Trump-Lager gab.

Ukraine: An der Ukraine im Osten Europas hat sich 2014 das schwerste Zerwürfnis zwischen Russland und den USA mit ihren Verbündeten seit dem Kalten Krieg entzündet. Wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und wegen des verdeckten russischen Militäreinsatzes für Separatisten in der Ostukraine haben die USA und die EU Sanktionen verhängt. Mehr als 10'000 Menschen sind im Osten der Ex-Sowjetrepublik getötet worden, eine Lösung steht aus.

Darum geht es beim Nuklear-Abkommen

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Das INF-Abkommen ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Es verbietet beiden den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

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