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Gegen die Justizreform Weitere Massenproteste in Israel

  • Am 32. Samstagabend in Folge haben Menschen in Tel Aviv und anderen Städten Israels gegen Netanjahus Justizreform demonstriert.
  • Mehr als 10'000 Reservisten erscheinen aus Protest gegen das Vorgehen der Regierung nicht mehr zum Dienst.
Die Massen protestieren auf den Strassen von Tel Aviv.
Legende: Mit Fahnen und Schildern marschieren die Demonstrierenden durch Tel Aviv und andere israelische Städte. Keystone/Ohad Zwigenberg

Zehntausende Menschen haben erneut in der Küstenmetropole Tel Aviv demonstriert. Es ist der 32. Samstagabend in Folge. «Demokratie oder Rebellion» rezitierten sie wieder und wieder, begleitet von Tröten und Trommeln. 150 Kundgebungen waren israelischen Medien zufolge im ganzen Land geplant, darunter etwa vor den Häusern hochrangiger Regierungsmitglieder.

Reservisten erscheinen nicht zum Dienst

Die Armee spüre derweil erste Auswirkungen: Reservisten blieben etwa aus Protest gegen das Vorgehen der Regierung fern, so israelische Medien. Es gebe Probleme beim Training – Ausbilder fehlten. Über 10'000 Reservisten hatten in den vergangenen Wochen angekündigt, nicht mehr zum Dienst zu erscheinen. Es sei denn, das Gesetz zur Justizreform werde nicht verabschiedet. Das Militär warnte, dies könne der Kompetenz der Armee schaden.

Im September will sich das Oberste Gericht mit Petitionen gegen das Gesetz befassen. Sollte das Gericht es einkassieren und die Regierung dies aber nicht akzeptieren, könnte Israel eine Staatskrise drohen.

SRF 4 News, 12.08.2023, 23:00 Uhr ; 

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