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International Genf soll den Frieden im Ukraine-Konflikt bringen

Ein Krisentreffen soll den Konflikt in der Ukraine entschärfen: Am Donnerstag treffen sich die Aussenminister der Ukraine, Russlands, der USA und die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton in Genf. Die Zeit für eine gemeinsame Lösung scheint allerdings knapp, sehr knapp.

Eine auf eine Wand gemalte Friedenstaube mit einem Olivenzweig im Schnabel. Sie trägt eine schusssischere Weste.
Legende: Frieden statt Blutvergiessen: Ob der Vierergipfel in Genf von Erfolg gekrönt ist, bleibt abzuwarten. Keystone/Symbolbild

Eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt: Das wünschen sich die meisten. Doch danach sieht es im Moment nicht aus. Denn inzwischen verstärkte die Nato per sofort ihre Militärpräsenz im Osten. Die EU warnte vor einer Eskalation in der Ostukraine.

Und dennoch oder gerade deswegen beschlossen die Aussenminister der Ukraine, Russlands, der USA sowie die britische EU-Aussenbeauftragte, sich zu einem Vierergipfel in Genf zu treffen.

Legende: Video «Es braucht eine Einigung in sechs Punkten» abspielen. Laufzeit 05:16 Minuten.
Aus 10vor10 vom 16.04.2014.

Die Zeit für eine Einigung zwischen den Streitparteien ist allerdings sehr knapp. Denn am gleichen Donnerstag stimmt das EU-Parlament über eine fraktionsübergreifende Entschliessung ab, in der die EU-Regierungen aufgefordert werden, rasch ein Waffen- und Technologie-Embargo gegen Russland durchsetzen.

«Die Entwicklung der nächsten Tage wird zeigen, was Russland tun wird, und dies könnte unzweideutige Reaktionen unserer Seite notwendig machen», sagte denn auch der Erweiterungskommissar Stefan Füle vor dem Europaparlament in Strassburg.

Aussenminister und EU-Aussenbeauftragte sollen es richten

Am Donnerstag blickt die Welt nach Genf. Die Erwartungen an die drei Aussenminister und die EU-Aussenbeauftragte sind hoch. Doch wer sind die vier Personen, die den heissersehnten Frieden bringen sollen? Hier ein Kurzporträt der vier Beteiligten:

  • Andrej Deschtschiza: Der interimistische Aussenminister der Ukraine stammt aus dem Gebiet Lwiw (Lemberg). Dort und im kanadischen Edmonton studierte er Geschichte und Politik. Dem diplomatischen Dienst gehört der 48-Jährige seit 1996 an. Vorher vertrat er die Ukraine bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), war Botschafter in Finnland. Deschtschiza spricht fliessend Englisch, Russisch und Polnisch.
  • Sergej Lawrow: Der hochgewachsene russische Aussenminister gilt als Putins «Mann fürs Feine»: «Ich bin Diplomat, die Politik überlasse ich dem Präsidenten», sagte der 64-Jährige einmal über sich. Die Anfänge von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umbau) erlebte Lawrow als Botschaftsrat in den USA, ab 1994 war er Russlands Vertreter bei der UNO. Seit 2004 ist er Aussenminister.
  • John Kerry: Die Lebensgeschichte des 70-Jährigen ist eng mit Europa verbunden. Als Kind radelte er durch das Berlin der Nachkriegszeit – sein Vater arbeitete als Diplomat im Dienst der USA. Kerry ging auf eine Privatschule in der Schweiz und studierte an der US-Elite-Uni Yale. Der eloquente und stets vornehme Kriegsveteran scheiterte 2004 als Präsidentschaftskandidat an Amtsinhaber George Bush. US-Präsident Barack Obama machte Kerry 2013 zum Aussenminister.
  • Catherine Ashton: Die 58-jährige Britin ist keine gelernte Aussenpolitikerin. Das Amt der EU-Aussenbeauftragten übernahm sie 2009. Davor war sie Staatssekretärin im britischen Bildungs- und Justizministerium sowie ein Jahr lang EU-Handelskommissarin. Nach anfänglichen Fehlern wuchs sie an ihren Aufgaben: Bei Verhandlungen um das iranische Atomprogramm oder den Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo erwarb sie sich Anerkennung. Ende des Jahres gibt die als hartnäckig und charmant geltende Ashton ihr Amt ab.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Marianne Roe, Gwatt
    Statt Tauben zu zeichnen, sollte man dem Kerry riesige "Flügel" anziehen. Er wäre damit in diesem Riesentheater sicher erfolgreicher.
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  • Kommentar von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
    Es geht um Gesichtswahrung des Westens gegenüber Osteuropa. Die Frage ist doch nur, was mit der Ukraine nach der mehr od. weniger offenen Angliederung des Ostens mit dem Rumpf geschehen wird? Wie löst man das "Problem" Transniestrien, wie von Weissrussland danach? Wenn man die Karte dann ansieht sind die baltischen Staaten in einer isolierten und praktisch nicht zu verteidigenden Randlage. USA wird sich kaum gross in Europa und gleichzeitig im Fernen Osten engagieren können.
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    1. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      Dieser Rumpf hat sich ja schon an die EU angeschlossen & damit einer Abspaltung Vorschub geleistet, indem eine nicht vom Volk der Ukraine gewählte Regierung das so entschieden hat. Russland wünscht sich die Ukraine als neutraler Staat zwischen dem Westen & Osten, doch der Westen will die Ukraine in der EU. Ein weiteres Land unmittelbar an Russlands Grenzen für die NATO!
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  • Kommentar von E. Waeden, Kt. Zürich
    Das wird wohl nichts, wenn Amerika schon im Vorfeld fordert, dass Russland die Krim zurück an die Ukraine geben muss. DAS HAT AMERIKA NICHT ZU INTERESSIEREN! PUNKT! Hier wäre es jetzt geschickt gewesen Mitglieder des OSZE, welche zwischen den Parteien hätten vermitteln können dabei zu haben. Friedensgespräche wo Amerika sich einmischt verlaufen immer im Sand. Man sieht es in Israel.
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