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Geringe Wahlbeteiligung Moskauer Bürgermeister Sobjanin wiedergewählt

Legende: Video Bürgermeisterwahl in Moskau abspielen. Laufzeit 01:16 Minuten.
Aus Tagesschau vom 09.09.2018.
  • Der kremltreue Amtsinhaber Sergej Sobjanin hat die Bürgermeisterwahl in Moskau gewonnen.
  • Er bekam knapp 70 Prozent der Stimmen, wie aus einem Zwischenergebnis der Wahlkommission hervorgeht.
  • Die Wahlbeteiligung war niedrig. Nach offiziellen Angaben nutzten nur knapp 30 Prozent der 7,2 Millionen Moskauer ihr Stimmrecht.
  • Am Wahltag rief Kreml-Kritiker Alexej Nawalny zu Demonstrationen auf.
Legende: Video Luzia Tschirky zur Wahlbeteiligung in Moskau abspielen. Laufzeit 00:19 Minuten.
Aus Tagesschau vom 09.09.2018.

Sergej Sobjanins deutlicher Sieg hat mehrere Gründe: Der 60-Jährige gilt seit Jahren als loyaler Weggefährte des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dieser hatte ihm auch im Wahlkampf den Rücken gestärkt.

Zudem gab es für den Politiker aus Sibirien keine realistischen Gegenkandidaten. Zwar liessen sich noch vier weitere kremlnahe Kandidaten aufstellen, doch keiner wurde dem Amtsinhaber gefährlich. Den ersten Zahlen zufolge erhielt nur der Kommunist Wadim Kumin mehr als zehn Prozent der Stimmen.

Kritik an Sparkurs bei Sozialausgaben

Sobjanin ist seit 2010 im Moskauer Rathaus. Seine Amtszeit ist in erster Linie mit grossen Bauvorhaben und der Modernisierung der 12-Millionen-Stadt verbunden. Gleichzeitig kritisieren viele Moskauer, dass soziale Ausgaben gekürzt wurden. Vor allem bei Bildung und Gesundheit werde gespart.

Rund 7,2 Millionen Moskauer waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Kurz vor Schliessung der Wahllokale nutzten nach offiziellen Angaben aber nur knapp 30 Prozent der Moskauer ihr Stimmrecht. Pläne für eine umstrittene Rentenreform sorgen seit Wochen für grossen Unmut in der Bevölkerung.

Landesweit mehr als 800 Festnahmen

Der Oppositionelle Alexej Nawalny hatte deshalb für den Wahltag zu landesweiten Demonstrationen aufgerufen, bei denen bis zu 80'000 Menschen teilgenommen haben sollen. Laut Beobachtern wurden dabei mehr als 800 Menschen festgenommen.

Allein in der Metropole St. Petersburg seien mehr als 350 Menschen in Gewahrsam genommen worden, teilte das Bürgerrechtsportal OVD-Info mit. In Moskau gingen ebenfalls Tausende Menschen auf die Strasse. «Putin ist ein Dieb – und auch Sobjanin», riefen viele Demonstranten. Insgesamt wurden in der Hauptstadt rund 40 Menschen festgenommen.

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