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Soziale Medien im Clinch
Aus Rendez-vous vom 18.11.2020.
abspielen. Laufzeit 04:13 Minuten.
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Hearing im US-Senat Facebook und Twitter geraten zwischen die Fronten der Parteien

Republikaner wie Demokraten drohen Facebook und Twitter mit neuen strengeren Gesetzen – aus unterschiedlichen Motiven.

Sie spielten eine entscheidende Rolle im Wahlkampf in den USA: Die Social-Media-Plattformen Facebook und Twitter. Am Dienstag nun mussten deren CEOs, Mark Zuckerberg und Jack Dorsey, vor dem US-Senat Red und Antwort stehen. Dabei sparte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg nicht mit Eigenlob.

Noch nie habe ein privates Unternehmen sich dermassen für die Integrität von Wahlen eingesetzt, sagte Zuckerberg an der virtuellen Anhörung. Facebook habe Hunderte globale Netzwerke eingestellt, welche die US-Wahlen beeinflussen wollten und habe Fakten in 60 Sprachen überprüfen lassen. Facebook habe Fehlinformationen zum Wahlprozess beseitigt und politische Werbung in der Woche vor der Wahl am 3. November blockiert.

Jack Dorsey via Videoübertragung im Senat
Legende: Auch Twitter-CEO Jack Dorsey war via Video zum Hearing zugeschaltet. Keystone

Jack Dorsey von Twitter sagte, die Kurznachrichtenplattform habe rund um die Wahlen in den USA über 300'000 Tweets mit Warnhinweisen versehen. Dies mit dem Ziel, falsche Informationen zu bekämpfen, die das Vertrauen in die Wahlen untergraben würden, Verwirrung zum Wahlprozess stiften oder Wahlergebnisse falsch darstellen, so Dorsey.

Social Media in der Schiedsrichterrolle

Es war das erste Mal, dass die Big Tech-Unternehmen während Wahlen eine Art Schiedsrichterrolle angenommen haben – unter dem Druck der Öffentlichkeit. Diese Rolle ist aber problematisch, wie die Anhörung im Senat zeigte. Mehrere der republikanischen Mitglieder wurden selber zensuriert und liessen ihrer Empörung freie Bahn.

Zum Beispiel Senator Mike Lee, der über angebliche Risiken der Briefwahl tweetete und einen Warnhinweis für mangelnde Faktentreue erhielt. Das sei doch eher das Gebaren von Staatsmedien statt eines neutralen privatwirtschaftlichen Unternehmens, das vorgebe, ein offenes Online-Forum zu betreiben. Twitter lasse jeden, der sich wegen Wahlbetrug Sorgen mache, als verrückt erscheinen.

Marsha Blackburn
Legende: Die republikanische Senatorin Marsha Blackburn wirft Twitter vor, Konservative aus politischen Gründen zu zensieren. Reuters/Archiv

Senatorin Marsha Blackburn, die auch von Twitter vermerkt wurde, sagte, Big Tech missbrauche die Marktmacht, um Konservative gezielt zum Schweigen zu bringen. Die Rede war von schwarzen Listen und Absprachen unter den Social-Media-Netzwerken.

Eine ganz andere Energie verströmten die Demokraten an der Senats-Anhörung. Sie waren auch wütend, aber weil sie fanden, Facebook und Twitter hätten nicht genügend gegen Polit-Propaganda durchgegriffen. Das Paradebeispiel liefert den Demokraten Präsident Donald Trump selber mit seinen 80 Millionen Follower auf Twitter.

Gesetzesreform wäre überraschend

Trump äussere jeden Tag neue Verschwörungstheorien und Lügen über die Sicherheit der Briefwahl und der Stimmzählmaschinen. Er versuche so möglicherweise eine friedliche Amtsübergabe zu verhindern, sagte Senator Richard Blumenthal. Twitter und Facebook hätten zwar erste Schritte unternommen, um politische Desinformation zu unterbinden, doch das reiche nicht.

Es klang wie eine Warnung als Blumenthal meinte, er sei dafür, die Big-Tech-Monopole zu zerschlagen. Die politische Polarisierung hat Facebook und Co. eingeholt. Verschiedene Seiten sägen in Washington an ihrer bisher unlimitierten Marktmacht. Die Frage ist, ob sich die Demokraten und Republikaner zu einer Gesetzesreform zusammenraufen. Es wäre wohl eher überraschend, denn sie prügeln zwar auf dieselben Knaben ein, aber nur, weil sie sich einander spinnefeind sind.

Rendez-vous vom 18.11.2020, 12.30 Uhr

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24 Kommentare

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  • Kommentar von Maciek Luczynski  (Steine)
    Was würde sich ändern, wenn die SozialMedia-Provider die Auflage bekommen würden, dass sie (neue) Accounts erst nach einer Verifizierung (ob die Person/Institution stimmt) für das Schreiben von (neuen) Beiträgen freigeben dürfen?
    (Und somit jeder nur mit seinem "Klarnamen" schreiben könnte)
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  • Kommentar von Angelo Bruhin  (angelobruhin)
    Die haben alle die AGB nicht verstanden.
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  • Kommentar von Vinzenz Böttcher  (AfroKaiser)
    Die Personen, die sich in diesen Anhörungen outen, wären eigentlich perfekt geeignet um ganz klar für ihre bewust verbreiteten Lügen vorgeführt zu werden. Die Republikanische Partei ist nichts weiter als ein Sprachrohr für Trump, dass seine Falschaussagen verbreitet. Das ist absolut verachtungswürdig, aber einem Land wo der durchschnittliche IQ satte 4 Punkte unter dem hierigen liegt durchaus angemessen.
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