Japan rüstet auf: Japan reagiert mit einer massiven militärischen Aufrüstung auf das Machtstreben Chinas und die Bedrohung durch Nordkorea. Die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida hat eine historische Änderung der japanischen Sicherheitsstrategie beschlossen. Japan hatte seine Sicherheitsdoktrin bis dato ausschliesslich auf Verteidigung ausgerichtet. Nun will der US-Verbündete in der Lage sein, feindliche Raketenstellungen auszuschalten.
Wie viel Geld will Japan für die Verteidigung aufwenden? Rund 43 Billionen Yen (ca. 293 Milliarden Franken) will Japan über die nächsten fünf Jahre für Verteidigung ausgeben. Der Wehr-Etat soll sich statt wie bisher auf ein künftig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts belaufen. Damit würde Japan laut Medien gemessen am heutigen Stand künftig über den drittgrössten Militär-Etat der Welt nach den USA und China verfügen.
Wieso macht Japan diesen historischen Schritt? Japans Regierung bezeichnet das aktuelle Sicherheitsumfeld als das «ernsteste und komplizierteste» seit dem Zweiten Weltkrieg. Das militärische Auftreten Chinas in der Region stelle «die grösste strategische Herausforderung» aller Zeiten dar, heisst es in dem neuen Sicherheitspapier. Ähnlich formuliert es auch Japans Schutzmacht USA. Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten zeigt die neue Verteidigungsstrategie, wie besorgt Japan über Chinas zunehmendes militärisches Machtstreben ist.
Die Angst vor China: Japan befürchtet, dass China in ähnlicher Weise wie Russland mit der Ukraine eines Tages nach dem demokratischen Taiwan greifen könnte. Sorge bereitet auch die nahezu ständige Präsenz von Schiffen der chinesischen Küstenwache in Gewässern um die Inselgruppe der Senkaku im Ostchinesischen Meer, die von Japan kontrolliert, aber auch von China sowie von Taiwan beansprucht wird. Japan lege offenbar mehr Wert darauf, Chinas Ambitionen zu vereiteln, seine militärische Präsenz in nahe gelegenen Gewässern zu stärken, als sich gegen Nordkoreas Raketen- und Atomwaffenbedrohungen zu schützen, schrieb die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf Experten.
Bedingungen für einen Gegenschlag: Zentraler Punkt der neuen Sicherheitsstrategie ist die sogenannte «Gegenschlagfähigkeit». Japan kann demnach unter drei Bedingungen einen Gegenschlag starten: wenn Japan angegriffen wird oder ein Angriff auf eine befreundete Nation Japans Überleben bedroht; es keine geeigneten Mittel gibt, um einen Angriff abzuwehren und solange sich der Einsatz von Gewalt auf ein Minimum beschränkt. Dies sei «unverzichtbar», um Raketenangriffe abzuwehren, erklärte Ministerpräsident Kishida. Unter anderem will Japan Marschflugkörper der Schutzmacht USA kaufen.
Eine Raketenabwehr allein reiche nicht mehr aus, um mit der «erheblichen Verstärkung» der Raketenarsenale von Ländern wie China und Nordkorea fertig zu werden, so die japanische Regierung. Die Regierung in Tokio betont, man halte auch weiterhin an einer ausschliesslich auf Selbstverteidigung ausgerichteten Politik fest. Japan werde nicht zu einer Militärmacht.
Die neue Sicherheitsstrategie baut auf den Reformen des kürzlich ermordeten Ex-Premiers Shinzo Abe auf. Der Rechtskonservative hatte unter anderem 2015 umstrittene Sicherheitsgesetze durchgesetzt, die Kampfeinsätze der japanischen «Selbstverteidigungsstreitkräfte» im Ausland ermöglichen. Damit hat Japan das Recht zur «kollektiven Selbstverteidigung» erhalten und darf künftig in Konflikten an der Seite der USA kämpfen, selbst wenn es nicht direkt angegriffen wird. Kritiker beklagten, damit sei die pazifistische Nachkriegsverfassung zur Makulatur geworden. Es kam damals zu den grössten Massenprotesten seit fünf Jahrzehnten. Diesmal jedoch blieben Massenproteste aus. Seine Regierung werde angesichts eines «Wendepunkts der Geschichte» die eigene «Nation und das Volk verteidigen», versicherte Kishida.
