Zum Inhalt springen

Header

Video
Scharfe Kritik der EU-Kommission an Ungarn
Aus Tagesschau vom 23.06.2021.
abspielen
Inhalt

Homophobes Gesetz in Ungarn Von der Leyen: «Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande»

  • EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein entschiedenes Vorgehen gegen das ungarische Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität angekündigt.
  • Das Gesetz diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und verstosse gegen fundamentale Werte der Europäischen Union, sagte von der Leyen.

«Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande», fand von der Leyen deutliche Worte. Nach Angaben der Kommissionschefin sollen die rechtlichen Bedenken nun in einem Schreiben an die ungarische Regierung näher ausgeführt werden. Dies solle noch vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln erfolgen, sagte die Politikerin.

Sollte Ungarn die Bedenken nicht ausräumen können, dürfte die EU-Kommission nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ein offizielles Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land einleiten. Dieses könnte dann mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes enden.

Orban weist Kritik zurück

Das in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus soll Werbung verboten werden, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orban, dem Kritiker das Schüren von Vorurteilen gegenüber Minderheiten vorwerfen.

Orban weist die Anschuldigungen zurück. Der Ministerpräsident bestreitet, dass sich das Gesetz gegen Homosexuelle richtet und dass sexuelle Minderheiten in seinem Land diskriminiert werden. Die Aufklärung heranwachsender Kinder gehört aus seiner Sicht ins Elternhaus. «Wir schützen diese Aufgabe der Eltern», sagte Orban am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

SRF 4 News, 23.6.21, 11:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

86 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Margot Helmers  (Margot Helmers)
    Der ehemalige deutsche Fußballnationalspieler Jimmy Hartwig bringt in einem Welt.de Interview die scheinheilige Moral auf den Punkt: Dass es im Profifußball ein Klima gebe, in dem sich bisher kein Fußballer als homosexuell geoutet hat, sei eine Unverschämtheit.
    Hartwig: „Ich wünsche mir ja, dass eines schönen Tages sich mal einer hinstellt und sagt: Ich bin homosexuell. Ich bin lesbisch“ Genau, warum macht es niemand bei all der angeblichen Toleranz?
    1. Antwort von Riitta Bislimi  (ribi)
      @Margot Helmers. Der schöne Tag war am Montag, den 21.6.2021, als Carl Nassib, ein US-amerikanischer NFL-Spieler sich hinstellte und auf Instagram sagte: "I'm gay" (Ich bin homosexuell):) https://www.nytimes.com/2021/06/21/sports/football/carl-nassib-gay-nfl.html
    2. Antwort von Maria Müller  (Mmueller)
      Hää??

      Das ist schon längst Tatsache, dass sich Fussballerinnen offen als lesbisch outen.

      Die Lovestory von Ramona Bachmann und Alisha Lehmann ging ja lang und breit durch die Presse.
      Inkl. bebilderter Homestories (!)

      Dito Hitzlsperger.

      Soviel zum Stichwort "Wann wird das Thema endlich öffentlich".
      (...)
  • Kommentar von Markus Baumann  (pierrotlunaire)
    Hat jemand das Gesetz gelesen? Frau vdL sicher nicht. Eine beschämende Fehl-Leistung der EU-Oberin. Ich habe den Text auf Englisch gelesen, er erinnert mich an ein Kinder- und Jugendschutzgesetz, das verhindern will, dass Kinder mit sexuellen Inhalten in Kontakt kommen, die ihrer Entwicklung und ihrem biologischen Geschlecht nicht entsprechen. Das Beschämende ist doch, dass unsere Kinder Zugang zu pornographischen Inhalten haben. Das ist die wirkliche „Schande“, zu der Frau vdL schweigt.
    1. Antwort von Valentin Haller  (VH)
      Selbstredend sollten Unmündige keinen Zugang zu Pornos haben, das steht ausser Frage, aber hier nicht zur Diskussion.

      Ihre Deutung des Gesetzes ist in etwa dieselbe, die auch Orban kommuniziert. Sie müssten da halt einfach erklären können, weshalb sich dieser sogenannte Kinderschutz nur auf homosexuelle, nicht aber auf heterosexuelle Inhalte und Informationen erstreckt.

      Und sich fragen, ob es für homosexuelle Jugendliche gut sein kann, wenn ihre Orientierung totgeschwiegen wird.
  • Kommentar von Manu Meier  (Manuel Meier)
    Die Ungarische Regierung wurde demokratisch gewählt, das Parlament hat in einem normalen Prozess, wie es normale Demokratien ein Gesetz verabschiedet, das nicht allen passt. Da wir ja alle Vorzeigedemokraten und innen sind, müssen wir das wohl zähneknirschen (jedenfalls die einen) akzeptieren und schauen, wie es sich entwickelt.
    1. Antwort von Valentin Haller  (VH)
      Diese Argumentation greift m.E. etwas zu kurz. Der Umstand, dass ein Gesetz auf ordentlichem Wege zustande gekommen ist, macht dieses Recht noch lange nicht gerecht. Und genau darin würde ja das Hauptziel einer Rechtsordnung bestehen.

      Ich möchte Sie nur äusserst ungern daran erinnern, welche ordentlich entstandenen Gesetze u.a. in Nazideutschland oder der DDR gegolten hatten, und über die sich alle im Klaren sind, dass sie keinesfalls hätten gelten dürfen.
    2. Antwort von Maria Müller  (Mmueller)
      Sorry, aber in der DDR sind die Gesetze nun ganz sicher nicht "ordentlich entstanden".

      (Ordentlich wäre durch Volksabstimmungen.
      Und durch Volksabstimmungen wären so Sachen wie der Mauerbau eben genau NICHT angenommen worden.)