Verfahren gegen Deutschland In der VW-Affäre kommt nun Ärger aus Brüssel

  • Im Abgas-Skandal bei Volkswagen geht die EU-Kommission gegen Deutschland vor. Sie wirft der Bundesregierung unter anderem vor, Volkswagen nicht für die Manipulation von Schadstoffwerten bei Dieselautos bestraft zu haben.
  • In dem Verfahren geht es um die mutmassliche Verletzung europäischen Rechts. Der gleiche Vorwurf wird gegen Tschechien, Litauen, Griechenland, Luxemburg, Spanien und Grossbritannien erhoben.
  • Bei Deutschland und Grossbritannien sieht die EU-Kommission noch einen weiteren Gesetzesverstoss: Beide Länder hätten der Behörde auch in ihren nationalen Untersuchungsberichten nicht sämtliche bekannte Informationen zur Verfügung gestellt, heisst es.
  • Die betroffenen Regierungen haben nun zwei Monate Zeit, um auf die Vorwürfe zu antworten. Am Ende könnte eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof stehen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • VW streicht 30‘000 Stellen

    Aus Tagesschau vom 18.11.2016

    Nach dem Diesel-Skandal inklusive Strafzahlungen in Milliardenhöhe legt man jetzt beim Autohersteller VW die Spar-Axt an: 30'000 Stellen sollen weltweit gestrichen werden, 23'000 in Deutschland. Es ist die grösste Restrukturierung in der Geschichte von Volkswagen.