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International Argentinien steht erneut vor dem Ruin

Stunden bevor Argentinien für zahlungsunfähig erklärt werden könnte, keimt etwas Hoffnung auf: In New York sind Verhandlungen zwischen dem argentinischen Wirtschaftsminister und dem Vermittler im Konflikt mit drei Spekulationsfonds angelaufen, denen das Land rund 1,5 Milliarden Dollar schuldet.

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Hedgefonds sind Investmentfonds, die sich durch eine oft riskante Anlagestrategie charakterisieren. Meist spekulieren ihre Manager auf Kredit, das heisst mit geliehenen Positionen.

Ohne Einigung mit den Spekulationsfonds ist Argentinien am Mittwoch um Mitternacht New Yorker Zeit wieder Pleite. In New York sind die letzten Versuche im Gang, dieses Szenario in letzter Minute abzuwenden: Argentiniens Wirtschaftsminister Axel Kicillof unterbreitet dem gerichtlich ernannten Vermittler einen Kompromissvorschlag. Er berücksichtigt die Interessen seines Landes und kommt auch jenen der Spekulationsfonds entgegen. Ergebnisse stehen noch aus.

Nicht die Regierung, sondern die Geschäftsbanken Argentiniens würden maximal 300 Millionen Dollar auf ein Sperrkonto in den USA einzahlen; so könnte das Land seinen Verhandlungswillen mit den Hedgefonds unterstreichen.

Und diese würden im Gegenzug vom zuständigen Gericht in New York die Aussetzung des rechtskräftigen Urteils fordern, das Argentinien zur sofortigen Zahlung verpflichtet. So käme die Regierung in Buenos Aires zu den entscheidenden sechs Monaten Zeit, die sie so dringend braucht.

Gefahr einer Forderungslawine

Ende des Jahres läuft die sogenannte Rufo-Klausel aus. Diese verbietet es Argentinien, einzelne Gläubiger der Altschulden besserzustellen, als jene, welche sich 2001 zur Umschuldung bereit erklärt hatten.

Was ist die Rufo-Klausel?

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Falls Argentinien die Hedgefonds abfinden würde, träte diese Klausel in Kraft. Um nicht einen Gläubiger bevorzugt zu behandeln, müsste Argentinien sämtlichen Gläubigern alles zurückzahlen – der Schuldenschnitt von 2005 würde nichtig. Dies könnte Prozesse um Nachzahlungen von 400 Mrd. Dollar ins Rollen bringen. Die Klausel läuft Ende 2014 ab.

Eine Bedienung der Forderungen der Hedgefonds aus den USA zum jetzigen Zeitpunkt würde eine Forderungslawine auslösen, der Argentinien nicht mehr gewachsen wäre. Das Land würde auf den Stand der Staatspleite vor zwölf Jahren zurückfallen.

Denn jene Gläubiger, die sich vor einem Jahrzehnt auf die Umschuldung ihrer Guthaben mit Argentinien eingelassen hatten, mussten Abschreiber von drei Vierteln ihres Kapitals in Kauf nehmen.

Gläubiger seien «Geierfonds»

Die Spekulationsfonds hatten eine Refinanzierung von Anfang abgelehnt und sich vor der New Yorker Justiz zuletzt durchgesetzt. Jenes von Argentinien angefochtene erst- und zweitinstanzliche Urteil hat der oberste Gerichtshof der USA erst kürzlich geschützt.

Die Hedgefonds hatten in New York vor Gericht Forderungen von 1,33 Mrd. US-Dollar plus Zinsen erstritten. Sie haben einen Schuldenschnitt für die in Dollar ausgegebenen Anleihen des Landes nicht mitgemacht.

Die Regierung in Buenos Aires bezeichnet diese Hedgefonds als «Geierfonds». Sie kaufen den Gläubigerländern die Titel der Schuldnerländer günstig ab, wenn letztere sogar die reduzierten Schulden nicht zurückzahlen können. Dann fordern die «Geierfonds» den vollen Betrag plus Zinsen von den Schuldnerländern zurück.

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Argentinien hat unter anderem der Schweiz eine erste Tranche zur Schuldentilgung gezahlt. Wie das Land die weiteren Schulden abtragen will, lesen Sie hier .

Unterstützung von Mercosur

Der südamerikanische Wirtschaftsblock Mercosur hat Argentinien in dessen Kampf gegen die Milliarden-Forderung von US-Hedgefonds demonstrativ den Rücken gestärkt.

Argentiniens Präsidentin könne fest mit den Regierungen der Mercosur-Staaten rechnen, betonte Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro beim Gipfeltreffen des Bündnisses in Caracas.

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