Estland, Lettland und Litauen wollen angesichts der Ukraine-Krise die Nato um die dauerhafte Stationierung eines Grossverbandes im Baltikum bitten. Die Generalstabschefs der Streitkräfte der drei Länder wollten dazu ein gemeinsames Schreiben an den militärischen Oberkommandant, General Philip Breedlove, senden. Dies teilte die litauische Armeeführung mit.
Forderung wird geprüft
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reagierte zurückhaltend auf den Wunsch. «Jegliche Briefe von jeglichen Verbündeten und einer Gruppe von Verbündeten werden natürlich sorgfältig geprüft werden», sagte er am Rande eines Treffens der Nato-Aussenminister im türkischen Belek. Er betonte, dass die Nato bereits ihre militärische Präsenz im östlichen Teil des Bündnisses erhöht habe.
Ein noch immer gültiges Abkommen zwischen der Nato und Russland nannte er nicht als Gegenargument. Es verbietet die dauerhafte Stationierung von «substanziellen Kampftruppen» in den neuen Nato-Ländern in der Mitte und im Osten Europas.
Präsenz als Voraussetzung für Sicherheit
«Wir möchten eine brigadegrosse Einheit, um jederzeit ein Bataillon in jedem baltischen Staat zu haben», sagte Mindaugas Neimontas, Sprecher des Befehlshabers der litauischen Armee. Ein Bataillon umfasst 700 bis 800 Soldaten.
Auch das lettische Verteidigungsministerium in Riga bestätigte das Vorhaben. «Die Präsenz ist eine wesentliche Voraussetzung für Lettlands Sicherheit in einer Situation, in der Russland seine Politik im Ukraine-Konflikt nicht ändert und zur gleichen Zeit nachdrücklich seine militärische Präsenz und Potenziale in der Ostsee-Region demonstriert», hiess es in einer Mitteilung.
Präsenz in der Region bereits verstärkt
An den Grenzen der baltischen Staaten sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe gesichtet worden. Auch die Nato hat ihre Aktivitäten dort verstärkt und ihre Präsenz in der Region deutlich erhöht.
Im Rotationsprinzip sind seit April 2014 jeweils 150 US-Soldaten in Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen stationiert. Zudem werden mehr Militärübungen in den östlichen Nato-Staaten durchführt. Daran nehmen auch deutsche Soldaten teil. Mit massgeblicher Beteiligung Deutschlands wird zudem eine neue schnelle Eingreiftruppe der Nato aufgebaut.
