In seiner ersten Rede im Präsidentenpalast hat Übergangspräsident Michel Temer versprochen, dem grössten Land Lateinamerikas wieder «Glaubwürdigkeit» zu verschaffen.
«Frieden wiederherstellen»
Genauso dringend sei es, «den Frieden wiederherzustellen und Brasilien zu vereinen». Dialog sei der «erste Schritt», um die Herausforderungen zu meistern, um das Land voranzubringen und wieder für Wirtschaftswachstum zu sorgen.
Temer bekräftigte, dass Programme wie die Familiensozialhilfe und der soziale Wohnungsbau fortgeführt würden. Die grösste Herausforderung sei die Wiederbelebung der Wirtschaft, das Bekämpfen der Rezession. «Wir wollen die Arbeitslosenzahl reduzieren», versprach Temer. Im fünftgrössten Land der Welt sind derzeit rund elf Millionen ohne Job.
Bedingungen für Privatsektor verbessern
Zu seiner Agenda zählen die Sanierung des Staatshaushalts, eine Rentenreform und eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes. Wie der 75-Jährige in seiner Rede weiter sagte, will er unter anderem die Bedingungen vor den Privatsektor «deutlich verbessern» und das Staatsbudget «neu ausrichten».
Temers Partei PMDB war seit 2003 Partner von Rousseffs Arbeiterpartei. Durch den Bruch der Koalition und die Unterstützung des Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff wurde der Wechsel möglich. In Reihen der PMDB stehen führende Politiker unter Korruptionsverdacht.
Es ist wichtig, dass wir die Nation beruhigen und Brasilien vereinigen
Die Bevölkerung müsse Zuversicht haben, dass das grösste Land Lateinamerikas die schwere Krise überwinden kann, die durch die Rezession, die politische Instabilität und die Korruptionsskandale gekennzeichnet sei, sagte er weiter. «Es ist wichtig, dass wir die Nation beruhigen und Brasilien vereinigen.»
Er forderte seine 24 Minister auf, eine wirtschaftsfreundliche Politik zu machen und gleichzeitig die sozialen Sicherungssysteme beizubehalten. Die Ministerien werden nur von Männern geführt, dem Kabinett gehört keine Frau an.
Kostspieliges Pensionssystem
Zum Finanzminister ernannte er den ehemaligen Notenbank-Chef Henrique Meirelles. Er hat nun den Auftrag, das kostspielige Pensionssystem des Landes zu reformieren. Temer selbst hatte früher angekündigt, die auf 31 Ministerien aufgeblähte Regierung zu verkleinern, im Sozialetat zu sparen, Staatsfirmen zu privatisieren und so das Budget des Landes wieder ins Lot zu bringen und die Rezession zu überwinden.
Der brasilianische Senat hatte am Donnerstag wegen Korruptionsvorwürfen den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff freigemacht und die 68-Jährige für 180 Tage suspendiert. In dem Zeitraum soll ein Prozess im Senat klären, ob Rousseff Budgetregeln verletzt hat, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Rousseff sprach von einem Putsch und kündigte rechtliche Schritte an.
